■ Tour d' Europe
: Kleine Erfolge, große Schwierigkeiten
Das Zauberwort „Privatisierung“ hat meist nicht gehalten, was es den ehemals kommunistischen Ländern in Osteuropa versprach. Das liegt wohl weniger an der Privatisierung selbst, sondern mehr an den hochgesteckten Erwartungen und Illusionen westlicher Ökonomen und östlicher Regierungen nach 1989.
Mehr oder weniger erfolgreich ist in Osteuropa die kleine Privatisierung von Geschäften, Restaurants, Hotels und kleinen Dienstleistungsbetrieben gewesen. Zehntausende von Einheiten wurden in den jeweiligen Ländern verkauft, versteigert oder ihren ehemaligen Besitzern zurückgegeben. Selbst in Albanien, dem ärmsten Land Osteuropas, gibt es heute mehrere tausend kleine Geschäfte. Die Bauern erhielten einen Großteil des Bodens zurück.
Die Privatisierung der Großunternehmen ist dagegen auf unüberwindliche Schwierigkeiten gestoßen. Filetstücke, etwa der Fahrzeughersteller Skoda, Fluglinien oder das ungarische Elektrounternehmen Tungsram, fanden schnell Investoren. Doch oftmals werden Käufer durch Schuldenberge abgeschreckt oder scheuen die Unsummen für eine Restrukturierung. In Rumänien etwa konnten bis jetzt nur zwei Dutzend von rund 6.400 mittleren und Großbetrieben privatisiert werden, und schon drohen einige wieder bankrott zu gehen.
Eine weitverbreitete Stimmung gegen ausländische Investoren, vor allem in Rumänien und Bulgarien, löst langwierige politische Debatten um die Privatisierung aus. In allen Ländern hat sich die ehemalige Nomenklatura durch Insiderwissen, Beziehungen und illegale Aneignung in einen Bestandteil der neuen Kapitalistenklasse verwandelt.
Einen Sonderfall stellen die Ex- Sowjetrepubliken dar. Schwer nur sind die über die heutigen Grenzen und zum Teil riesigen Entfernungen miteinander verknüpften Unternehmen zu entflechten. Die GUS hat diese Aufgabe bisher nicht bewältigt. Mittelasiatische und andere Republiken wie Moldova und Belorußland werden vorerst ohnehin Staatswirtschaften mit eingeschränkten Marktmechanismen bleiben, deren Zügel eine alles kontrollierende Oligarchie aus Exekutive, Bürokratie und Mafia in der Hand hält. In den Baltischen Staaten behindern politische Debatten den Beginn der Privatisierung, oder die Rückgabe des alten Eigentums kommt ihr ins Gehege.
In Jugoslawien hat die letzte Bundesregierung im August 1990 eine Art Privatisierungsplan vorgelegt. Mittlerweile ist die Wirtschaft in fast allen Nachfolgerepubliken zum völligen Erliegen gekommen. Nur Slowenien hat im Dezember 1992 nach zweijährigem Tauziehen ein Privatisierungsgesetz verabschiedet und kann nun auf eine sich erfolgreich stabilisierende Wirtschaft und das nicht geringe Interesse im Ausland bauen.KV
