SPD-Krise: Sonderparteitag

SPD-Krise: Sonderparteitag

Die Bremer SPD muß sich auf einem Sonderparteitag mit der Krise der Ampelkoalition nach dem nur knapp gescheiterten Mißtrauensvotum gegen Umweltsenator Ralf Fücks (Grüne) befassen. Auf Initiative des SPD-Ortsvereins Altstadt haben gestern 25 Delegierte die Einberufung des Sonderparteitags gefordert, um „ein schnelles und unmißverständliches Signal für die Fortsetzung der Koalition und gegen die Heckenschützenpolitik einzelner SPD-Abgeordneter zu setzen“, wie es in ihrer Erklärung heißt.

Der Landesvorstand muß nach der SPD-Satzung nun innerhalb von vier Wochen den Sonderparteitag einberufen. Vorstandsmitglieder gehen jedoch davon aus, daß wegen der Sommerferien ein Termin in der ersten Augustwoche gewählt wird. Am 18. September findet dann sowieso ein ordentlicher SPD-Landesparteitag statt. taz