Gemeinsame Grenzwerte

■ EG-Einigung zu Luftschadstoffen

Luxemburg (AFP/dpa) – Die EG-Umweltminister haben sich am Dienstag in Luxemburg auf neue Regelungen zur Verbesserung der Luftreinhaltung verständigt. Für die Verbrennung von gefährlichen Abfällen wurden verschärfte Emissionsgrenzwerte beschlossen, die die deutschen Normen faktisch europaweit durchsetzen, teilte Bundesumweltminister Klaus Töpfer mit.

Allerdings wird der Grenzwert von 0,1 Nanogramm pro Kubikmeter für die besonders gefährlichen Furane und Dioxine EG-weit erst 1997 verbindlich. Bundesumweltminister Töpfer hatte gedroht, die ganze Richtlinie scheitern zu lassen, wenn der deutsche Wert nicht für die ganze Gemeinschaft verbindlich würde. Großbritannien hatte für einen zehnmal so hohen Grenzwert geworben.

Zugleich wurden erstmals EG- weit Maßnahmen beschlossen, um bei der Lagerung und beim Transport von Benzin die Freisetzung flüchtiger organischer Stoffe wie Benzol zu verringern. Derartige Substanzen sind mitverantwortlich für die Bildung des sogenannten Sommersmogs.

Grundsätzlich einigten sich die Minister auch auf eine weitere Verschärfung der Abgaswerte für Pkw. Sie sollen spätestens Anfang 1997 im Vergleich zu den seit Beginn dieses Jahres geltenden Regeln noch einmal gesenkt werden, und zwar für Kohlenwasserstoff und Stickoxide um rund 50 Prozent auf 0,5 Gramm je Kilometer. Diese Werte seien unumstritten, sagte Töpfer.

Umstritten ist dagegen die Haltung Deutschlands, der Niederlande, Dänemarks und Griechenlands, durch steuerliche Förderung Autos zu bevorzugen, die noch umweltfreundlicher sind. Auch die deutsche Forderung, bereits jetzt für das Jahr 2000 eine weitere Senkung der Werte um noch einmal 50 Prozent festzuschreiben, war nicht mehrheitsfähig.