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Arbeitserlaubnis für DDR-Vertragsarbeiter

■ Nach langem Tauziehen wird jetzt eine besondere Arbeitserlaubnis erteilt

Weimar/Bonn (dpa/taz) – Für die etwa 20.000 in Deutschland lebenden ehemaligen DDR-Vertragsarbeiter aus Vietnam, Mosambik und Angola ist eine Lösung gefunden worden, die einen Daueraufenthalt in Deutschland ermöglichen kann. Danach sollen Vertragsarbeiter aus diesen Ländern bei Vorlage eines konkreten Arbeitsangebotes eine sogenannte besondere Arbeitserlaubnis erhalten, die sie auf dem Arbeitsmarkt mit Deutschen und Ausländern aus EG-Staaten gleichstellt. Das teilte der Sprecher der Thüringer Ausländerbeauftragten, Michael Hugo, am Donnerstag nach einem Gespräch von Ausländerbeauftragten im Bonner Bundesarbeitsministerium in Weimar mit. Eine entsprechende Weisung sei an die Bundesanstalt für Arbeit ergangen.

Mit dem Nachweis einer legalen Beschäftigung erhalten die Vertragsarbeitnehmer eine Aufenthaltsbefugnis, die den Einstieg in einen Daueraufenthalt in Deutschland ermöglicht, erklärte Hugo weiter, der gleichzeitig Ausländerbeauftragter in Weimar ist.

Nach einem Beschluß der Innenministerkonferenz müssen die zu DDR-Zeiten ins Land geholten Vertragsarbeiter bis zum 17. Dezember eine Arbeit gefunden haben. Ansonsten droht ihnen die Abschiebung in ihre Heimatländer.

Für Personengruppen, denen es besonders schwerfällt, eine Arbeit zu finden – beispielsweise Alleinerziehende – sollen in Zusammenarbeit der Ausländerbeauftragten der Länder und der Innenminister Ausnahmeregelungen gefunden werden. Außerdem sei an integrationsfördernde Maßnahmen wie Sprachkurse gedacht. Dazu sollen in Kürze Modelle vorgestellt werden, kündigte Hugo an. Die Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, Cornelia Schmalz-Jacobsen (FDP), hat die Lösung für Vertragsarbeitnehmer der früheren DDR begrüßt. Es seien alle Regelungen zu befürworten, die der sozialen Integration dieser Personengruppe dienten.

Von der Regelung sind etwa 15.000 bis 20.000 Menschen, überwiegend Vietnamesen sowie Angolaner und Mosambikaner, betroffen. Seit Anfang der 80er Jahre waren 50.000 Ausländer in die DDR geholt worden, um den Arbeitskräftemangel auszugleichen.

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