Zäsur in Japan

Die Parlamentswahlen am Sonntag markieren den tiefsten Einschnitt in der japanischen Politik seit Gründung und gleichzeitiger Machtübernahme der Liberaldemokratischen Partei (LDP) im Jahr 1955. Die LDP wird zwar möglicherweise auch die nächste Regierung noch führen, sie wird aber am Sonntag mit großer Sicherheit ihre absolute Mehrheit der 511 Unterhausmandate verlieren. Damit enden in Japan 38 Jahre selbstherrliche Alleinherrschaft einer Partei, in der Premierminister und Minister nach dem Gutdünken der Parteihierarchen wechselten und dem Volk der Einfluß auf die Regierungspolitik abhanden gekommen schien.

Gleichzeitig beginnt mit den Wahlen ein für Japan neuer demokratischer Prozeß, der es den über 90 Millionen japanischen Wählern in Zukunft sehr viel leichter machen wird, auf die Zusammensetzung der nächsten Regierung Einfluß zu nehmen. Ab Sonntag werden in Tokio auf absehbare Zeit nur noch Koalitionen regieren. Unter den Regierungspartnern geben dabei drei neue Parteien den Ausschlag, die allesamt dem Lager der LDP entstammen, in ihren Koalitionsaussagen jedoch bisher – mit einer Ausnahme – die Sozialdemokraten, Japans größte Oppositionspartei, bevorzugen. Nur eine dramatische Niederlage der Sozialdemokraten, die aufgrund der Abwanderung von Protestwählern zu den neuen Parteien aber möglich scheint, könnte das Blatt noch zugunsten der alten LDP wenden.