Konkurrenz für Wedemeier?
■ Erneuerungskandidat gefunden, aber geheim / Trouble um Sitzungstermin
Der Erneuererflügel der Bremer SPD hat einen Bürgermeisterkandidaten, der noch im Herbst gegen Bürgermeister Wedemeier als Spitzenkandidat antreten soll. Das bestätigte gestern SPD-Vorstandsmitglied Angelika Pensky. Einen Namen wollte sie noch nicht nennen: „Es ist denkbar, daß der Kandidat dann schon im Vorfeld der Entscheidung in der Luft zerrissen wird“, erklärte sie.
Inzwischen hat der Plan, die Basis an der Nominierung des Spitzenkandidaten teilhaben zu lassen, konkrete Formen angenommen. Pensky und der SPD-Landesvorsitzende Konrad Kunick haben einen gemeinsamen Antrag formuliert, in dem es heißt: „Die Benennung des/der Spitzenkandidat/in erfolgt noch im Jahr 1993. Der Landesvorstand wird dem Landesparteitag ein Verfahren für die Benennung des/der Spitzenkandidaten/in auf der Basis einer breiten Beteiligung der Partei vorschlagen.“ In dem Antrag heißt es außerdem unmißverständlich: „Eine große Koalition kann für die SPD nicht infrage kommen.“ Und auch deutliche Kritik am Bürgermeister läßt sich herauslesen: „Der sozialdemokratische Koalitionsbeitrag ist kraftvoll herauszuarbeiten, Moderation reicht nicht.“
Zoff und einen bösen Brief des Bürgermeisters an die Mitglieder des Landesvorstandes der SPD gab es gestern außerdem. Der Grund: Wedemeier wollte seine Meinung zur Basisbeteiligung in der entscheidenden SPD-Landesvorstandssitzung vor dem Sonderparteitag der SPD selbst darlegen. Parteichef Kunick hatte jedoch wie aus heiterem Himmel die Sitzung vom 6. August auf den 10. August verlegt. Da der Senat aber vom 9.-11. August in Sparklausur ist, hätte Wedemeier an der Sitzung nicht teilnehmen können. „Das war entweder superdämich oder superschlau“, hieß es gestern aus dem Rathaus. Dem Vernehmen nach wird die Sitzung jetzt, nach der Intervention des Bürgermeisters, entweder für den 8. oder für den Abend des 11. Augusts nach der Senatsklausur anberaumt. Kunick selbst kommt erst am 8. August von einem Alm-Urlaub zurück.
Bewegung ist außerdem in verschiedene Arbeitsgruppen der SPD gekommen. Bürgermeister Wedemeier soll sich dem Vernehmen nach ausführlich zu neuen Schwerpunkten in der Regierungspolitik geäußert haben, die er am nächsten Donnerstag der SPD-Vorstandskommission Wirtschaft, Arbeit und Finanzen vorstellen will. Danach scheint auch ein „Erneuerungskurs mit dem Bürgermeister“ nicht auszuschließen zu sein.
Ins Kreuzfeuer der Parteikritik ist auch die Führung der SPD-Fraktion geraten. Wenn die Genossinnen und Genossen am 12.8. in Bremerhaven über Konsequenzen der Abstimmungen der SPD-Fraktionen beim Mißtrauensantrag gegen Ralf Fücks und bei der Wahl eines neuen Baudezernenten in Bremerhaven (Stadtverordneten-Versammlung) beraten, werden sich die Fraktionsvorsitzenden Dittbrenner und Skribelka warm anziehen dürfen. Ihnen wird vorgeworfen, in den Fraktionen eine Stimmung toleriert zu haben, die „eine offene und solidarische Diskussion über unterschiedliche Standpunkte nicht mehr zuläßt und in dem eine klare und geschlossene Führung fehlt“. mad
