Somalia-Truppe verstärkt

■ UN-Einsätze: Schröder gegen Scharping

Bonn (AP) – Die zweite Gruppe des Bundeswehr-Kontingents für die Blauhelmmission der UNO in Somalia ist gestern in Mogadischu eingetroffen. Nach dem Einlaufen eines Frachters mit Fahrzeugen und Gerät im Hafen von Mogadischu sollen die 200 Soldaten wie schon die erste Gruppe des 1.700 Mann starken Kontingents auf dem Landweg zum rund 330 Kilometer entfernten Einsatzort Belet Huen fahren. Die Bundeswehr hat somit ihre Truppenstärke in Somalia auf rund 750 Mann erhöht. Weitere rund 50 Soldaten sind in Dschibuti eingesetzt, wo sie den Flugverkehr mit Nachschub für Belet Huen organisieren.

Die Diskussion über die künftige deutsche Beteiligung an UNO-Einsätzen hielt unterdessen an. Der niedersächsische Ministerpräsident Schröder lehnte im Gegensatz zu SPD-Chef eine Änderung der Parteilinie bei Kampfeinsätzen der Bundeswehr außerhalb des Nato-Auftrages ab. Schröder sagte zum Vorschlag Scharpings, solche Einsätze von einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag abhängig zu machen, werde der Parteitag im November das letzte Wort haben. Er halte über Blauhelmeinsätze hinausgehende Bundeswehraufgaben „nicht für angemessen, egal mit welchem Quorum“.

Ein Vertreter der Vereinten Nationen forderte Deutschland wie auch Japan auf, ungeachtet ihrer Vergangenheit einen umfassenden Beitrag zu friedenssichernden Maßnahmen der UNO zu leisten. Der Chef der UNO-Mission in Kambodscha, der Japaner Yasushi Akashi, sagte, die Vergangenheit „sollte nicht als Alibi benützt werden, um von einer umfassenden Beteiligung an der Sache des Friedens durch die Vereinten Nationen Abstand zu nehmen“.