Wohnliche Stadt stiftet für alle
■ Mit Einzelprojekten übertrifft die Stiftung locker den Jahresetat eines Beirates
Für den Erhalt der Stiftung Wohnliche Stadt haben sich jetzt neun Ortsamtsleiter und Beiratssprecher eingesetzt. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie Finanzsenator Volker Kröning (SPD) auf, seine Pläne zur Auflösung der Stiftung zurückzuziehen und für die Bremerinnen und Bremer ein Zeichen zu setzen, „daß es sich lohnt, in Bremen zu leben. Nur so ist die Akzeptanz für höhere Steuern, Beiträge und Gebühren und damit die Bereitschaft, den Gürtel enger zu schnallen, zu erreichen.“
Hauptargument: Die Stiftungsgelder aus den Erträgen der Bremer Spielbank (1992: rd. 14,5 Mio. Mark) seien in der Vergangenheit erstens zur Entlastung des Haushaltes, zweitens immer zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt worden. Die 20 Ortsbeiräte, die sich im letzten Jahr zwei Millionen Mark aus dem Innenressort als Beiratsmittel teilen mußten (aufgeteilt nach der Einwohnerzahl) profitieren stark von den Stiftungsprojekten.
Ortsamtsleiter Siegmund Eibich (Obervieland) wird sich beispielsweise noch gerne an die 300.000 Mark erinnern, die die Stiftung Wohnliche Stadt für das Stadtteilzentrum Kattenturm zugeschossen hat. Der Beirat hatte im gleichen Jahr 1992 insgesamt 96.600 Mark Beiratsmittel zur Verfügung. In der Östlichen Vorstadt bewilligte die Stiftung 300.000 Mark für die Gestaltung des Brommy-Platzes, Beiratsmittel hier: 116.000 Mark (für das ganze Jahr 1992). Kurz: Mit Einzelprojekten fördert die Stiftung einzelne Beiräte in einer für die Stadtteilparlamente selbst unerschwinglich hohen Summe.
Von den 14,5 Millionen Mark Spielbankerträgen sind laut Geschäftsbericht der Stiftung gut 10 Mio. in Projekte geflossen. Der dickste Happen war die Kulturförderung, die mit gut zwei Mio. Mark (fast 30 Prozent der Ausschüttung) bedacht worden ist. Gut eine Mio. Mark bekam die Baudenkmalpflege, 800.000 Mark wurden in öffentliche Grünanlagen oder Baumpflanzungen investiert, knapp 700.0000 Mark in Bürgerhäuser und Kinderspielplätze.
Der dickste Einzelposten im Jahr 1992 war für die Sanierung der Fassade und Eingangsbereiche beim Theater am Goetheplatz: 600.000 Mark hat die Stiftung dafür locker gemacht. 730.000 Mark wurden schon einmal für die Sanierung der Glocke beiseite gelegt. Hier soll sich die Stiftung aus Rücklagen mit rund 13 Mio. Mark beteiligen.
mad
