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Weniger Asylsuchende

■ Flüchtlingsstrom aus Bosnien / Elf Containerdörfer werden abgebaut

Immer mehr Bürgerkriegsflüchtlinge fliehen aus Bosnien-Herzegowina nach Hamburg. Sozialsenator Ortwin Runde rechnete gestern vor der Presse vor, daß inzwischen monatlich über 400 Menschen in der Hansestadt Zuflucht suchen, im Juli waren es sogar über 600 BosnierInnen. Zur längerfristigen Unterbringung dieser insgesamt 6400 Flüchtlinge fänden sich jedoch immer weniger Gastfamilien bereit. Daher müssen schon 1100 in Wohnwagencamps und Container-Dörfern und weitere 1900 in Hotels und Pensionen einquartiert werden. Bei den Asylsuchenden ist der Trend umgekehrt: Die Zahl der AntragstellerInnen sinkt seit April 1993 – waren es damals noch 986, so stellten im August nur noch 373 Menschen einen Asylantrag.

Keine Tendenz, die auf die Änderung des Asylrechts zurückzuführen sei, wie Runde betonte, sondern auf dem Asylverfahrensgesetz vom 1. April basiere. Das regelt die sofortige Umverteilung der Flüchtlinge: Danach muß die Hansestadt bei der Erstaufnahme nicht mehr fünf, sondern nur noch 2,6 Prozent der in die BRD eingereisten Flüchtlinge unterbringen. Nach dem neuen Asylrecht wurden im Juli 73 Prozent der Asylanträge als unbegründet eingestuft (August 77,3), die restlichen Flüchtlinge erhalten ein langfristiges Verfahren.

Aufgrund der „Entspannung“, so Runde, werde der Vertrag für eins der fünf Wohnschiffe in Neumühlen, die „Bibby Endeavour“, im März 1994 nicht mehr verlängert. Außerdem werden bis zum Jahresende elf Containerdörfer abgebaut (Simrockstraße, Langenhorst, Meidendorfer Mühlenweg, Wellingsbüttler Landstraße, Denickestraße, Amsinckstraße, Dradenau, Max-Nonnenstraße, Luruper Drift, Ochsenzoll und in Bergedorf).

Das Bauprogramm für 17 Pavillondörfer wird aber fortgeführt – sieben neue werden noch in diesem und im nächsten Jahr errichtet. Die Holzhäuser werden zum Abbau der menschenunwürdigen und teuren Hotelunterbringung benötigt sowie als Durchgangsunterkünfte für AussiedlerInnen aus der ehemaligen Sowjetunion. Deren Zuwanderung hat sich laut Runde „auf hohem Niveau verstetigt“. Die Sozialbehörde rechnet mit jährlich bis zu 5000 Neuankömmlimgen, die langfristig in Neubauten des sozialen Wohnungsbau (allerdings enger belegt) unterkommen sollen. sako

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