Grün will Rot-Grün

■ Bündnis90/ Grüne warnen in Bonn weiter vor rechtsradikalen Wahlerfolgen

Bonn (taz) – „Wir wollen eine rot-grüne Koalition.“ So klar und so einfach brachte Sabine Koch- Boehlich, Vorstandsmitglied der Hamburger Grünen, die Zukunftspläne der Partei, die am Sonntag 13.5 Prozent der Stimmen in Hamburg eingefahren und damit ihre Sitze im Hamburger Senat verdoppeln konnte, auf den Punkt. An eine Koalition zwischen SPD und CDU glaubt sie nicht: „Zwei Parteien, die von den Wählern abgestraft wurden“, das gäbe kein gutes Bild. Auch die Alternative, ein Zusammengehen mit der neuen Statt Partei des CDU-Dissidenten Markus Wegner, würde die SPD in einem schiefen Licht erscheinen lassen.

Für realistisch hält die Politikerin eine rot-grüne Koaltition auch deshalb, weil die Übereinstimmungen – Ökologie und Soziales – größer seien als mit der CDU. Die Wahlthemen der Hamburger Grünen waren: keine Elbvertiefung, keine Hafenerweiterung, keine vierte Elbtunnelröhre und den Bestand der Hafenstraße.

Mit dem Hamburger Wahlergebnis haben Bündnis 90/Die Grünen ihr bislang bestes Landtagswahlergebnis erreicht. Damit sei jedoch noch keine Aussage über künftige Wahlergebnisse gemacht. „Wenn man bei einer Kreuzung bei grün rüber gekommen ist“, formulierte Marianne Birthler, Sprecherin des Bundesverbandes auf der gestrigen Pressekonferenz, „heißt das noch lange nicht, daß man eine grüne Welle hat.“ Wie ihre Vorsprecherin wies sie auch auf die rechten Parteien hin und betonte, daß es keinen Grund zur Entwarnung gäbe. Zusammengerechnet hatten die rechten Parteien in Hamburg an die 10 Prozent der Stimmen erhalten. Man müsse ihnen das Wasser abgraben, betonte Birthler, aber nicht, indem man ihre Themen aufgreife.

Das Wahlkonzept der CDU, die die Innere Sicherheit auf ihre Fahne geschrieben hat, wolle man „durchkreuzen“, sagte Ludger Volmer, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen. Die Wahlen in Hamburg hätten gezeigt, daß die Wähler klüger sind, als die Strategen der etablierten Parteien annähmen. Der „souveräne Auftritt“ des Kanzlers auf dem CDU-Parteitag in Berlin hätte nicht darüber hinwegtäuschen können, daß die Partei keine Konzepte zu bieten hätte. Julia Albrecht