■ Kommentar: Ausweichmanöver

Klischees haben für denjenigen, der sie verbreitet, etwas Beruhigendes. Sie helfen, Fremdes abzugrenzen, ohne daß sich der Betrachter allzu genau mit diesem Fremden befassen müßte.

Es hat uns deshalb auch gar nicht gewundert, daß viele Politiker das für sie wenig erfreuliche Wahlergebnis sofort in die Schublade mit der Aufschrift „Protestwahl“ gestopft haben. Schließlich spart dieses Klischee intellektuelle Kapazität, vor allem aber läßt es Platz für die Hoffnung, daß nächstes Mal doch alles besser wird.

Leider gelingt das Ausweichmanöver Klischeebildung zumeist nur mit einer kräftigen Dosis Selbstbetrug. Das Ablenken von der eigenen inhaltlichen Schwäche durch den Verweis auf die angeblich enorme programmatische Schwäche der Statt-Partei gehört zu derart Legendenbildung. Ebenso der Versuch den Anschein zu erwecken, man könne jenen „Protestwähler“ am rechten Rand zurückgewinnen, indem man jetzt in Hamburg kräftig ackert, Flughäfen baut, ein paar Millionen Mark mehr für „soziale Brennpunkte“ ausgibt, Häfen erweitert oder Tunnelröhren buddelt.

Ein Teil der Ursachen der „Protestwahl“, wie Arbeitslosigkeit, soziale Spaltung, werden auch in vier Jahren noch Bestand haben, unabhängig von der Farbkombination des Senats. Dessen Einfluß auf diese Faktoren ist ohnehin eng begrenzt. Mehr Chancen eröffnen sich beim anderen Teil, der als Parteienverdrossenheit beschönigten Defizite der politischen Klasse. Ihnen können Hamburgs Politiker erfolgreich begegnen, durch den Verzicht auf die üblichen Ablenkungsmanöver beispielsweise. Uli Exner

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