Rotgrün vor dem Scheitern?
■ Nach den ersten Verhandlungen mit der SPD glaubt Krista Sager kaum noch an ein Bündnis / Dennoch: Angebote bis zur Schmerzgrenze Von Uli Exner
Die offiziellen Statements klingen doch ganz nett. „Wir sind uns näher gekommen“, „Einigung möglich“, „wenig Differenzen“, so sprachen es grüne wie rote Unterhändler in dieser Woche immer wieder einmütig in die vorgehaltenen Mikrofone. Doch der friedliche Schein trügt.
Eine Woche nach der Aufnahme der Koalitionsverhandlungen sieht GAL-Verhandlungsführerin Krista Sager kaum noch Chancen für ein rotgrünes Bündnis. Trotz vieler Gemeinsamkeiten in den bisher verhandelten Themenbereichen Wohnungsbau und Stadtentwicklung, so die grüne Chef-Unterhändlerin im Gespräch mit der taz, habe sie „nicht den Eindruck, daß das, was besprochen wird, sich irgendwann in einem Koalitionsvertrag wiederfindet“. Zu halbherzig würden die sozialdemokratischen Emissäre verhandeln. Eigene Vorschläge würden überhaupt nicht eingebracht. Statt dessen sehe man weitgehend zu, wie die GAL sich an den einzelnen Themen abarbeite.
Als Ursache für die wenig produktive Arbeitsatmosphäre nennt Sager „lähmenden Widerspruch“ innerhalb der SPD. Offenbar fänden die Genossen keinen Ausweg aus dem Dilemma, in das sie sich mit ihrem Hamburger Doppelbeschluß – für rotgrün, aber nicht gegen Voscherau – manövriert hätten.
Also kein Weg zu rotgrün unter Voscherau? „Ich halte das für schwer denkbar“, sagt die GALierin, „das müßte sich ja auch mal atmosphärisch niederschlagen“. Sie habe nicht das Gefühl, daß sich Voscherau vor diesen Karren spannen lassen wird. Die sogenannten „Essentials“ des Senatschefs jedenfalls könnten für die GAL nicht Gegenstand eines Koalitionsvertrags sein: „Definitiv nicht.“
Daß Voscherau seinerseits nicht gewillt ist, von diesen politischen Eckpunkten Abstriche zu machen, verdeutlicht eine Pressemitteilung, die der Bürgermeister gestern in die Redaktionen faxte. Darin dementiert er, ungewöhnlich genug, einen Untertitel in der Mopo, daß er seine Bereitschaft zu erkennen gegeben habe, mit den Bewohnern der Hafenstraße zu verhandeln. Der Bürgermeister wies das zurück.
Trotz mieser Vorzeichen: Die GAL will auch in der kommenden Woche weiterverhandeln. Dienstag und Mittwoch stehen die Themen Umwelt- und Entsorgungspolitik auf dem Programm, bei einer Klausurtagung am Freitag und Samstag nächster Woche stehen dann die ganz dicken Brocken Hafen, Verkehr und Wirtschaftspolitik auf der Tagesordnung. Spätestens dann wird sich herausstellen, ob Krista Sagers Skepsis berechtigt ist. „Wir werden ihnen Angebote machen, die für uns an die Schmerzgrenze gehen.“
Ein Interview mit Krista Sager steht morgen in der taz.
