Millionen-Nachschlag für ABM
■ 500 Jobs in Beschäftigungsinitiativen / Keine einzige Stelle für Projekte
Das gibt es nach dem ABM- Desaster in Bremen nicht mehr oft: Millionen von Mark sind vorhanden, aber die zuständigen Stellen schaffen es kaum noch, sie auch auszugeben. 13,3 Millionen Mark hat das Land Bremen insgesamt aus einem Restposten der Neuen Länder für ABM-Stellen zur Verfügung.
Einzige Bedingung: Fünf Millionen davon müssen bis zum 31.12. diesen Jahres ausgegeben sein — und zwar bar —, und der Rest von 8,3 Millionen muß fest für konkrete AB-Maßnahmen im Jahr 94 verplant werden. „Meine Leute arbeiten wie wild, damit wir das rechtzeitig schaffen“, sagte gestern Bremens Arbeitsamts-Chef Christian Hawel.
Wenn die Arbeit erfolgreich ist, werden am 1. Januar wieder 500 Bremer Arbeitslose mehr einen ABM-Job haben als heute. Im September war die Zahl der Bremer ABM-Stellen auf den historischen Tiefpunkt von 870 gesunken — eine dramatische Reduzierung gegenüber den mehr als 4.000 ABM-Stellen, die es noch vor zwei Jahren gab. Mit Hilfe des Nachschlags aus den Neuen Ländern hofft Arbeitsamts-Chef Hawel nun, 1994 die Zahl der Bremer ABM-Stellen wieder auf 2.000 bis 2.500 steigern zu können: „Ich gehe davon aus, daß wir so wieder zur Normalität zurückkehren.“
Auch im Bereich von Fortbildung und Umschulung rechnet Hawel im nächsten Jahr „wieder mit geordneten Verhältnissen“. Von den Spitzenwerten vor der deutschen Vereinigung „können wir uns aber verabschieden“.
Der Millionen-Nachschlag im ABM-Bereich wird fast ausschließlich in Beschäftigungsinitiativen der großen Träger landen. Akademiker würden höchstens dann berücksichtigt, „wenn sie ein, zwei Jahre vor der Rente stehen“. Die Bremer Projekteszene, deren Zuschuß für das Jahr 1994 noch nicht einmal im Koalitionsausschuß vereinbart worden ist, wird leer ausgehen. „Wir rechnen nicht mit einer einzigen Stelle“, so Anja Blumenberg vom „Netzwerk Selbsthilfe“.
Neben den ABM-Millionen aus den Neuen Ländern sind jetzt auch noch runde fünf Millionen Mark aus Brüssel für Bremens Arbeitsmarktpolitik in Aussicht gestellt worden. Auch hier konnten die Neuen Länder bereitgestellte Mittel nicht ausgeben, so daß Bremen sich jetzt über die Reste hermachen kann. Mit einer Million Mark soll davon zum Beispiel ein Umschulungsprogramm für ehemalige Zivilbeschäftigte der US-Army in Bremerhaven finanziert werden.
Zu guter Letzt schließlich hofft Bremen auf 3,3 Millionen Mark für „Innovatorische Maßnahmen“. Die Mittel stammen aus dem Europäischen Sozialfonds und sind von anderen Ländern nicht abgerufen worden. Nachdem diese Nachricht Bremen erreicht hat, habe man „innerhalb von zwei Tagen sechs Projekte mit einem finanziellen Volumen in Höhe von 3,3 Millionen Mark angemeldet“, erklärte Arbeitssenatorin Sabine Uhl stolz. Unter anderem sollen damit von der Arbeitslosigkeit bedrohte Klöckner-Beschäftigte fortgebildet werden. Ase
