Grüne weiter gegen Klangbogen
■ Fraktion gegen Kompromiß / Lieber „einfachen Weg mit Beleuchtung“
Klaus Ziegler von der FDP ist „stinksauer“, Detmar Leo von den Sozis findet die Situation „ein bißchen unerträglich“, Wirtschaftssenator Jäger (FDP) gab gestern auf dem Flur seines Ressorts die Parole aus: „An diesem Kasperletheater werden wir uns nicht beteiligen.“ Worum geht's?
Um den Klangbogen, jener sagenumwobenen Wegverbindung zwischen dem Nordausgang des Bahnhofs und dem Veranstaltungszentrum Bemen (VCB). Am Freitag noch hatten sich Mitglieder der Baudeputation und der Wirtschaftsförderungsausschüsse getroffen, um noch einmal gemeinsam über den Plänen für den neuen Weg zu brüten. Herausgekommen ist ein Kompromiß, der die Bausumme von rd. 14. Mio Mark um 1,3 Mio. drückte. Doch auch diesem Kompromiß hat die güne Fraktion am Montag nicht zugestimmt. In einem Brief an Wirtschaftssenator Jäger teilte der Grüne Bürgerschaftsabgeordnete Manfred Schramm gestern zur Begründung mit: „1. Ausbau zu teuer, 2. in dieser Ausführung überflüssig, 3. paßt nicht in die sozialpolitische Landschaft.“
Dabei „haben die Grünen am Freitag noch zugestimmt“, erzählt SPD-Faktionsvize Carl- Heinz Schmurr, der aus seiner Fraktion am Montag bereits die Zustimmmung für die verschlankte Version bekommen hat. Danach soll der Granitweg nicht mehr 17, sondern nur 15 Meter breit werden und je ein Meter bei der Seitenbefestigung eingespart werden. Außerdem soll auf eine neue Granitbepflasterung vor der Stadthalle verzichtet werden. Kostenersparnis: 500.000 und 800.000 Mark.
Der grüne Dieter Mützelburg beteuert, daß die Zustimmung vorbehaltlich des Fraktionsvotums abgegeben worden sei. Die SPD wollte 10% Kosten der Gesamtmaßnahme einsparen „wenn ästhetisch vertretbar“. Die grünen wollten mindestens 10% eingespart haben, die FDP 10% „aus politischen Gründen ohne qualitative Einbußen“, heißt es im Protokoll der gemeinsamen Sitzung. Und alle haben ihre Sparqouten erfüllt bekommen.
Der Einspruch der Grünen erscheint den Koalitionären umso unverständlicher, als die Summe für den Weg „nur 5,4 Mio“ betrage, erzählt Schmurr. Der Rest werde in bauliche Begleitmaßnahmen investiert. Unter dieser Voraussetzung sei der emeinsame Kompromißvorschlag „eine Einsparung von rund 20%“ (Schmurr). Die FDP will den „Klangbogen“ jetzt in den Koalitionsausschuß einbringen. Wenn es in diesem Jahr nicht mehr zu einer Einigung kommt, gehen die EG-Mittel flöten. Die Grünen signalisieren, daß sie sich für eine bescheidenere Variante als den „Klangbogen“ stark machen werden: „Wir wollen jetzt einen einfachen Weg mit Beleuchtung. Für den brauchen wir keine EG- Mittel“, sagt Mützelburg. mad
