■ In Hamburg stocken die rot-grünen Verhandlungen
: Die Dinos sind los
Dinosaurier sind in. Auch in Hamburg. Ohne Frage. Die Rede ist jedoch nicht von den possierlichen steinernen Urzeitmonstern in Hagenbecks Tierpark, sondern vom frisch eröffneten politischen Jurassic Park der Hamburger SPD: Ihr Handling der rot-grünen Koalitionsverhandlungen und ihr verbohrtes Festhalten an wirtschafts- und verkehrspolitischen Steinzeitprojekten läßt ernste Zweifel an der Politikfähigkeit der traditionsreichen Elb-Sozis aufkommen. Noch sind die rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Hamburg nicht gescheitert. Aber die orientierungslose, tief gespaltene SPD zeigte sich bislang nicht in der Lage, den realpolitisch gewendeten Grünen ein ernsthaftes Koalitionsangebot zu unterbreiten.
Verkehrte Welt: Viele Jahre spielten Hamburgs Grüne – länger als anderswo – den Part der widerborstigen, regierungsunfähigen Fundis. Heute praktiziert die SPD einen fröhlichen Rollentausch. Standhaft weigert sie sich, den Grünen auch nur einen Bruchteil jener Zugeständnisse zu machen, die in der bundesdeutschen Rot-Grün-Landschaft längst gang und gäbe sind. Ein Beispiel: Hamburgs Grüne hatten in der Verkehrspolitik ein Forderungspaket auf der Basis von SPD-Parteitagsbeschlüssen erstellt: Förderung des Umweltverbundes, Einführung der Stadtbahn, kleine Einschränkungen für den Autofahrer, Überprüfung von Autobahnprojekten. Antwort der SPD: Es sei ein naiver Irrtum zu glauben, „das Notwendige“ sei auch „machbar“. Die Forderung der Grünen sei wirtschaftsfeindlich, irreal und politisch existenzgefährdend (Autolobby).
Ähnlich wie CDU-Jurist Wolfgang Schäuble hat Hamburgs SPD-Bürgermeister Henning Voscherau (gelernter Beruf: Notar) unter dem Druck der Politikkrise der letzten Jahre einen dramatischen Schwenk nach rechts vollzogen. Sein durchaus ernst und nicht taktisch gemeintes Koalitionsangebot an die Grünen trägt die anachronistische Handschrift eines politischen Tyrannosaurus rex: Hartes Durchgreifen gegen Kriminelle, verschärfte hierarchische Zentralisierung der Verwaltung und wirtschaftspolitische Projekte im Stil der 50er und 60er Jahre als Antwort auf Rezession und Politikverdrossenheit. Der absurde SPD-Wunschtraum, dies könne die Grundlage einer gemeinsamen rot-grünen Metropolenpartei sein, mag Ausdruck einer ganz besonders heftigen Sauriermentalität sein. Die Hamburger SPD-Botschaft für das Deutschland des Wahljahres 1994 bleibt aber: Die Große Bonner Oppositionspartei driftet, in sich gespalten, dramatisch nach rechts, sucht ihr Heil in der Vergangenheit. Modell Deutschland? Florian Marten
