■ MediaBazaar: Dresdner Fensterstreit

Dresden (AP/taz) – Der Streit um die terrestrische Ausstrahlung von RTL in Sachsen verschärft sich: Die Landesmedienanstalt, die die RTL-Lizenz für ungültig erklärt hat, leitete nun gegen die Telekom ein Bußgeldverfahren ein. Der Anstaltsdirektor Detlef Kühn sprach von 50.000 Mark Bußgeld. „Wir könnten auch jemanden zur Telekom schicken, der den Hebel umlegt, und ihm notfalls auch mit Polizeihilfe Zutritt verschaffen lassen.“

Zum dem Streit sagte der Direktor, daß RTL zwar eine Sendelizenz erhalten habe. Diese sei jedoch mit Auflagen verbunden, an die sich der Sender nicht halte. Wichtigste Auflage sei die finanzielle Unterstützung der „Sächsisches Fernsehen GmbH“, die ein Lokalfenster produziert. Gegen die entsprechende Zahlung von 5,4 Millionen Mark jährlich habe RTL im August Widerspruch eingelegt. Mit dem Widerspruch sei die Lizensierung automatisch nicht bestandskräftig. Die Telekom strahlt das Programm dennoch seit Montag aus.