„Keine Lachnummer“
■ Statt Partei will bundesweite Kontakte / Termine mit SPD bereits festgelegt
Die Statt Partei will in den kommenden Wochen bundesweit Kontakte zu anderen politischen Gruppierungen knüpfen. Der Vorstand der Statt Partei teilte am Freitag mit, über die bundesweite Ausdehnung werde die nächste außerordentliche Mitgliederversammlung bis spätestens Ende Januar 1994 entscheiden. Auf der ersten Mitgliederversammlung am Buß- und Bettag war diese Frage aus Zeitgründen vertagt worden.
Die ersten Termine für Kooperationsgespräche mit der SPD wurden gestern festgelegt. Für die kommende Woche wurden Gesprächsrunden am Montag, Mittwoch und Freitag vereinbart. Weitere fünf Termine wurden in Aussicht genommen. SPD und Statt Partei haben sich vorgenommen, „bis Mitte Dezember greifbare Gesprächsergebnisse“ für eine Regierungsbildung in der Hansestadt zu erzielen.
Parteigründer und Fraktionschef Markus Wegner erklärte eine „neue Politik der SPD zur Voraussetzung für eine schnelle Einigung“. Am Ende der Gespräche müsse „ein komplett neu gewählter und verkleinerter Senat stehen“.
Der Vorstand der Statt Partei will bis zur Mitgliederversammlung „Gespräche mit Interessenten und Gruppierungen in anderen Bundesländern im Rahmen der bestehenden Satzung und Programmgrundsätze der Hamburger Wählervereinigung führen“. Derweil soll „aus Namensschutzgründen“ gegen alle Organisationen mit einem verwechselbaren Namen vorgegangen werden, „sofern sie sich nicht in Abstimmung mit der Statt Partei Hamburg gründen“.
Unterdessen ging der innerparteiliche Streit weiter: Der Widersacher Wegners, der ehemalige stellvertretende Vorsitzende Heinrich Harmsen, bekräftigte am Freitag seine Vorwürfe. Eine „Person in unmittelbarer Nähe“ Wegners habe ihm berichtet, dieser habe jemanden beauftragt, Informationen über ihn – Harmsen – zu sammeln. Die eidesstattliche Versicherung des Informanten sei keinesfalls eine „Lachnummer“. Da er bislang seinen Informanten nicht erreicht habe, könne er derzeit keine weiteren Angaben machen. „Ich versuche, mit ihm zu sprechen und ihn davon zu überzeugen, selbst an die Öffentlichkeit zu gehen“. smv
