■ Kommentar: Rot-grüner Herbst
Nicht nur in Oldenburg und nicht nur in Hannover spitzt sich dieser Tage das Auseinanderleben von Rot-Grün zu. Natürlich muß das tägliche Hauen und Stechen zwischen den einst so Verbündeten vier Monate vor der Landtagswahl zu einem guten Teil unter den beginnenden Wahlkampf verbucht werden. Doch neben dem Schaulauf um Wählerstimmen zeigt sich jetzt auch ein grundsätzlicheres Problem der rot-grünen Kooperation.
Nachdem nämlich Rot-Grün in der Phase der Anfangseuphorie gar nicht so wenige Themen gefunden hatte, in denen sich schnelle und populäre Übereinstimmung finden ließ, beginnen die Koalitionen sowohl auf Landes- als auch auf lokaler Ebene jetzt in Politik- Bereiche vorzustoßen, in denen es wirklich ans Eingemachte geht. In Oldenburg war es im Sommer die künftige Energiepolitik: Soll die Frage, wie Strom erzeugt wird, auch künftig nur nach den Gesetzen des Marktes oder auch nach ökologischen Gesichtspunkten entschieden werden, war der Streitpunkt, an dem Rot-Grün auseinanderfiel. Und in Hannover streiten die Grünen für die rot-grüne Forderung nach Rüstungskonversion, während Ministerpräsident Schröder von U-Boot-Exporten bis zur Düsenjäger-Wartung um Arbeitsplatzerhalt in Niedersachsens Kriegsindustrie wirbt.
Ob aber Rot-Grün nur ein Bündnis für schöne Reden bleibt oder tatsächlich in die Lage kommt, harte Politik zu machen, entscheiden nicht nur die PolitikerInnen in Land und Städten. Das vorerst letzte Votum werden darüber im kommenden März die WählerInnen fällen. Dirk Asendorpf
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