Aber nächstes Jahr wird bestimmt entschieden!
■ Bundeskabinett diskutierte gestern die Verringerung des Somalia-Kontingents
Bonn (AP/taz) – Die Bundesregierung schiebt die Entscheidung über die Dauer des deutschen Engagements in Somalia „vorerst auf“. Dem Bundeskabinett lag für seine Sitzung am Dienstag abend eine gemeinsame Beschlußvorlage von Außen- und Verteidigungsministerium vor, in der lediglich die Verringerung des bislang 1.700 Mann umfassenden Bundeswehr- Kontingents – um vermutlich 400 Mann – empfohlen wird.
Die gemeinsame Vorlage beider Ministerien ist offensichtlich der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich Auswärtiges Amt und Bundeswehr einigen konnten. Der Konflikt ist damit einstweilen niedergeschlagen, aber nicht behoben: Das Verteidigungsministerium hält nach wie vor eine Entscheidung über den deutschen Truppenabzug spätestens im Dezember für nötig. Die Bundeswehr sei bei ihrem Aufenthalt von den USA und den europäischen Truppen in Somalia „logistisch abhängig“. Die USA, von denen die deutschen Soldaten Chips, Cola und was mann sonst so braucht (die Spielesammlungen sind ja schon da) beziehen, haben schon angekündigt, ihre Soldaten bis zum 31. März kommenden Jahres abzuziehen. Bereits ab Januar 1994 müsse allerdings wegen der Halbierung der US-Truppen mit „schwerwiegenden Problemen“, so Verteidigungsminister Rühe, bei der Versorgung des deutschen Kontingents gerechnet werden. Übereinstimmung steht allerseits in der Einschätzung, daß die Bundeswehrsoldaten, die bisher vergeblich auf die indische Brigade mit rund 4.600 Mann warten mußten, „nicht ausgelastet“ seien. Die indischen Soldaten sind inzwischen in anderen Landesteilen des ostafrikanischen Staates als Ersatz für ihrerseits abrückende europäische Einheiten eingesetzt worden. Derzeit befinden sich drei Inder in Belet Huen.
Voraussichtlich Mitte Januar will UNO-Generalsekretär Butros Ghali eine neue Bewertung der Lage in Somalia vornehmen. Außenminister Kinkel betonte in bewährter Weise, um „verläßlich“ zu sein, müsse die Bundesrepublik die Entscheidung der UNO abwarten und dürfe die Welt nicht mit „Hauruck“-Entscheidungen verstören. Tagesthema Seite 3
