Kommunismus in Potsdam gerade noch verhindert

■ SPD-Gramlich siegt gegen PDS-Kutzmutz

Potsdam (taz/dpa) – Die große Koalition von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen hat es offenbar geschafft. Rolf Kutzmutz wird nicht der erste Oberbürgermeister der PDS in Deutschland. In der gestrigen Stichwahl um den Potsdamer OB-Posten siegte nach der ersten Hochrechnung knapp Horst Gramlich von der SPD. Der amtierende Oberbürgermeister konnte seinen Stimmenanteil gegenüber dem ersten Wahlgang von 29 auf etwa 54 Prozent der Stimmen erhöhen. IM „Rudolph“ (Kutzmutz) erreichte dagegen mit etwa 46 Prozent ein ähnliches Ergebnis wie im ersten Wahlgang (45 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei rund 60 Prozent. Kutzmutz schob seine Niederlage der „Kampagne“ gegen die PDS zu. Wahlsieger Gramlich lehnte erneut ein „formelles Bündnis“ mit der PDS, die in der Stadtverordnetenversammlung die stärkste Fraktion stellt, ab.

Auch in den kreisfreien Städten Cottbus und Brandenburg gelang es der PDS nicht, das Oberbürgermeisteramt zu erobern. In Brandenburg konnte sich der bisherige Amtsinhaber Horst Schliesing (SPD) mit rund 76 Prozent klar gegen Petra Faderl durchsetzen. In Cottbus erreichte die PDS-Kandidatin Kerstin Bednarsky rund 31 Prozent. Damit bleibt dort Waldemar Kleinschmidt von der CDU Oberbürgermeister.

Nach Ansicht von PDS-Chef Lothar Bisky hat der Ausgang der Stichwahl bewiesen, daß die Bürger die PDS als Opposition wollen. Trotz der Niederlage des PDS-Kandidaten sei ein „politisches Erdbeben“ ausgelöst worden. Der Landesverband Bündnis 90/Grüne reagierte mit „großer Erleichterung“ auf die Niederlage von Kutzmutz. Sprecherin Petra Weißflog sagte, die Karriere eines Inoffiziellen Mitarbeiters der Stasi Kutzmutz wäre für die Stadt unerträglich gewesen. Der gemeinsame Kampf aller Parteien gegen einen Sieg der PDS war nach Auffasung von CDU-Landeschefin Karola Hartfelder ausschlaggebend für das Wahlergebnis. Siehe auch Seite 2