„Sparen? Wo? Das -wissen-wir-noch-nicht-so-genau...“
■ Spar-Umfrage der taz ein Jahr nach den ersten Sparappellen von Bürgermeister Henning Voscherau
Sparen, sparen, sparen!!! Fragt sich nur, wo. Wer in diesen Tagen, gut ein Jahr nach den ersten vollmundigen Sparankündigungen des Bürgermeisters in den Hamburger Behörden nachfragt, wieviel Geld an welcher Stelle gespart werden soll, der muß mit wenig erhellenden Statements Vorlieb nehmen.
Da ist zum Beispiel die Schulsenatorin Rosemarie Raab, die den interessierten Fragesteller folgendermaßen bescheidet: „Einsparbar ist grundsätzlich alles und nichts. Die Frage ist nicht, worauf wir verzichten können, sondern worauf wir verzichten müssen, weil es nicht finanzierbar ist.“ Alles klar?
Nein, dann hilft vielleicht die Innenbehörde weiter, deren Chef Werner Hackmann einem Abgeordneten der Statt Partei Ende vergangener Woche versicherte, daß die Behördenchefs derzeit wenig anderes tun, als ihre Klientel auf das bevorstehende Sparprogramm einzuschwören. Also, wer wird denn da bitte auf was eingeschworen? „Darüber können wir derzeit noch keine Angaben machen“. Schade eigentlich.
Immerhin, die Sozialbehörde erweist sich schon als etwas auskunftsfreudiger. „Wir geben schlichtweg erstmal weniger aus“, erklärt Sprecherin Christina Baumeister vielversprechend und gibt sogar ein Beispiel zum Besten. Die Pressestelle plane weniger Druckschriften. Fragen wir also weiter. Was ist denn mit den vielen Projekten und Initiativen, die mit Zuschüssen der Behörden rechnen? Sind die auch von jenem Bewirtschaftungsbeschluß des Senats betroffen, nach dem seit Dienstag alle Behörden zunächst nur 75 Prozent ihres 94er-Haushalts verplanen dürfen?
Die Pressesprecherin bemüht sich nach Kräften um eine Antwort, meldet sich aber nach einigen Telefonaten mit den zuständigen Amtsleitern mit Bedauern zurück: Alles sei „absolut unklar“. Ob die Bewilligungsbescheide zunächst grundsätzlich nur über 75 Prozent des vorgesehenen Geldes ausgestellt werden, oder ob von Fall zu Fall unterschieden wird? Abwarten.
Noch ein Versuch: die Umweltbehörde. Auf das inzwischen zur liebgewonnenen Gewohnheit gewordene das-wissen-wir-noch-so-genau folgt ein Verweis auf die Stellenbewirtschaftung. Frei werdende Planstellen, so erklärt Pressesprecher Kai Fabig, würden jetzt wohl erst nach fünf Monaten wieder besetzt. Bisher umfaßte die Personalkosten-Sparlücke in der Regel drei Monate. Und außerdem habe die Umweltbehörde „schon“ im Dezember eine eigene Sparkommission installiert.
Wie gesagt, diese kleine Umfrage datiert vom Januar 1994. Im Dezember 1992 hatte Henning Voscherau schlagzeilenträchtig verkündet: „Nun kommen die mageren Jahre“. Daß die Behörden nach dreizehn Monaten noch keine rechte Antwort auf die Spar-Frage haben, dafür gibt's offiziell in der Regel diese Begründung: Der eigentliche Sparbeschluß samt vorläufiger Haushaltsbewirtschaftung sei ja erst in dieser Woche gefallen. Die Konsequenzen für den eigenen Etat müsse man jetzt erst einmal überprüfen.
Ein Mitarbeiter des Finanzsenators sieht das allerdings ein klein wenig anders: „Die Behörden haben die Dimension der prekären Finanzlage noch gar nicht voll erkannt.“ Und außerdem, könnte man hinzufügen, war 1993 Wahljahr. Aber – das ist 1994 ja auch!?
Uli Exner
