Landesmedienanstalt gegründet
■ Niedersachsen zieht bei der Zulassung von Medien endlich nach
Am Donnerstag abend hat sich in Hannover die „Niedersächsische Landesmedienanstalt für privaten Rundfunk“ (NLM) konstituiert. Wie in den anderen Bundesländern schon lange praktiziert, übernimmt sie ab sofort die Funktion des ehemaligen Landesrundfunkausschusses. Damit wurde eine wichtige Vorgabe des neuen Landesrundfunkgesetzes erfüllt.
Die wichtigsten Aufgaben der neuen Landesmedienanstalt sind die Zulassung und Aufsicht des privaten Rundfunks und die Entscheidung über die Kabeleinspeisung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen. Weiterhin, und das ist neu, ist sie über die Zulassung und Förderung der Betriebsversuche für Nichtkommerziellen Lokalfunk und Offenen Kanal zuständig. Auf der Sitzung wurden die 43 Mitglieder der Versammlung der NLM verpflichtet. Die SPD entsendet drei Vertreter, die CDU zwei, FDP und Bündnis 90 / Grüne je einen. Die anderen Mitglieder wurden von zahlreichen, im Landesrundfunkgesetz genau festgelegten, Verbänden und Organisationen entsandt. So sind zum Beispiel auch die Arbeiterwohlfahrt, der Landesmusikrat und der Landessportbund vertreten. Zum Vorsitzenden wählte die Versammlung Jens-Peter Kruse, der schon seit neun Jahren im Landesrundfunkausschuß tätig war.
Alle Mitglieder der Versammlung arbeiten übrigens ehrenamtlich – mit gewissen Aufwandsentschädigungen natürlich. Zum Direktor der NLM wurde einstimmig Friedrich Wilhelm Raasch gewählt. Das war keine Überraschung, leitete Raasch doch schon seit Jahren den Niedersächsischen Landesrundfunkausschuß und hat dadurch einige Erfahrung in der niedersächsischen Medienpolitik. Die Versammlung bildete fünf Fachausschusse mit folgenden Aufgabenbereichen: 1. Rechtsausschuß, 2. Nichtkommerzieller Lokalfunk / Offener Kanal, 3. Hörfunk, 4. Fernsehen, 5. Haushalt und Finanzen.
. „Die Zahl der Verwaltungsarbieter muß erheblich aufgestockt werden, weil jetzt bedeutend mehr Arbeit zu bewältigen ist. Aber wir wollen keine bayerischen Verhältnisse, wo die Zahl der Mitarbeiter über 50 liegt. Wir wollen eine schlanke Verwaltung“, versicherte Direktor Raasch. Finanziert wird die Niedersächsische Landesmedienanstalt hauptsächlich aus den Rundfunkgebühren und einer Abgabe der privaten Rundfunkanbieter. Jens Albrecht
