■ Kommentar
: SPD instinktlos
Sowas hatte man schon ahnen können: In der Ampel kloppen sich die Koalitionäre wie die Brunnenputzer, und natürlich versucht die CDU, noch ein bißchen mithauen zu dürfen. Schließlich ist sie ja Opposition, und da kann sie ja kaum abseits stehen, wenn schon der FDP-Wirtschaftssenator seiner SPD-Kollegin vom Bau Unfähigkeit attestiert. Aber reicht das für eine Rücktrittsforderung?
Die Bausenatorin hat einen kapitalen Bock geschossen, als sie nach der Sitzung des Gewoba-Personalausschusses zuerst die Presse informiert hat. Das mußte wie ein Erpressungsversuch aussehen, auch für diejenigen, die dem erwählten Geschäftsführerkandidaten Lüthge das neue Amt zutrauen. Selbstverständlich ist dieses Verhalten in den Zusammenhang „Filz“ eingeordnet worden.
Nun gut, die Entscheidung ist korrigiert worden, die Beteiligten haben Fehler gemacht und dafür Beulen gekriegt. Wenn da nicht das Verhalten der Bausenatorin und ihrer SPD danach gewesen wäre: Sie findet es nach wie vor nicht merkwürdig, in einem Auswahlverfahren mitgewirkt zu haben, bei dem es um ihren allerengsten Mitarbeiter ging. Sie findet nach wie vor nichts dabei, zuerst die Presse und erst dann die zuständigen Gremien der Gewoba informiert zu haben. Kritik ist Zumutung. Wie ertappt schlägt sie nur noch wüst um sich. In alldem hat sie ihre Partei auch noch hinter sich. Ein schaler Nachgeschmack bleibt, auch wenn die Senatorin im Amt bleiben sollte. Die SPD verhält sich, als ob da in den vergangenen Jahrzehnten nichts an Filz gewesen wäre – in einem Wort: instinktlos. Das wird ihr nicht bekommen. Jochen Grabler