Elb-Sozis in der Krise

■ Hamburger SPD-Chef Frahm legte Dienstag abend sein Amt nieder

Hamburg (taz) – Sechs Wochen nach der Bildung der Koalition mit der Statt Partei muß sich die Hamburger SPD einen neuen Vorstand suchen.

Aus Ärger über Postenschacherei, Seilschaften und mangelnde Reformfähigkeit der Elb-Sozis hat Parteichef Helmuth Frahm am Dienstag nachmittag sein Amt zur Verfügung gestellt. Fazit nach zwei Jahren Parteivorsitz: „Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit“ sei im Parteivorstand nicht möglich, zu viele Spitzensozis widersetzen sich beharrlich der „dringend notwendigen Erneuerung der Hamburger SPD“.

In den vergangenen Wochen hatte Frahm immer wieder dafür geworben, Senatoren-, Fraktions- und Parteiämter nicht ausschließlich mit verdienten Parteisoldaten nach dem Motto „einer links, einer rechts“ zu besetzen. Vergeblich. Sowohl bei der Zusammensetzung des rotgrauen Senats als auch bei der Wahl der Fraktionsspitze setzten sich die Kader aus den rechten und linken Kungelkreisen durch. Zuletzt zeichnete sich ab, daß sich Frahm auf dem für Februar einberufenen Parteitag auch mit seinen Vorstellungen zur künftigen Besetzung des Parteivorstands nicht würde durchsetzen können.

Höhepunkt sozialdemokratischer Funktionärsversorgung nach Hamburger Art: Dem farblosen, aber parteiergebenen Ex-Finanzsenator Wolfgang Curilla wurde ein Bundestagswahlkreis zugeschanzt, die derzeitige Abgeordnete Thea Bock in wenig demokratischer Manier abserviert. „Wie in einer Kaderpartei“, urteilt Frahm, mit seinem Konzept einer modernen Großstadtpartei habe das nichts zu tun. „Das paßt nicht in die Zeit.“ ue