SPD: Deckel drauf und Schluß
■ Bremerhavens Sozialdemokraten stellen sich ohne Debatte hinter ihren Chef
Mit einem dicken Deckel haben die Bremerhavener Sozialdemokraten einen Super-Gau ihrer Stadthallen-Affäre verhindert. „Ich stelle den Antrag: Schluß der Debatte im Interesse der Partei“, erklärte ganz unvermittelt der Unterbezirksdelegierte Jörg Schulz auf einem außerordentlichen Parteitag am Dienstag abend. Da hatten gerade die drei Protagonisten, Bremerhavens SPD-Chef Siegfried Breuer, der Fraktionsvorsitzende der Stadtverordneten-Versammlung, Richard Skribelka und Oberbürgermeister Karl Willms ihre Stellungnahmen abgegeben.
Die drei Redebeiträge hatten die Parteitagsdelegierten aber ausreichend überzeugt. Von 119 Stimmen erhielt Breuer in der geheim abgestimmten Vertrauensfrage 94 Stimmen. Richard Skribelka legte sein Delegiertenmandat im Unterbezirk nieder und forderte die Genossen auf, gegen ihn ein Parteiordnungsverfahren einzuleiten. Willms schließlich erhielt brausenden Applaus, als er die Konstellation der Affäre vor allem in der SPD-Fraktion auf einen für die GenossInnen nachvollziehbaren Nenner brachte: „Krams hat sich in seiner Eigenschaft als Geschäftsführer der Stadthalle geradezu konspirativ an den Gremien vorbei bewegt. So ein Verhalten hätte anderswo dazu geführt, daß der Geschäftsführer gecancelt worden wäre. Die SPD- Fraktion aber tauscht einfach die Mitglieder des Aufsichtsrates aus und will den Geschäftsführer bestätigen.“
Unüberbrückbar prallten schon in den Eröffnungsbeiträgen die Gegensätze aufeinander. Skribelka blieb bei seiner Behauptung, Willms habe den Stellenkungel für Breuer in der Stadthallen-GmbH bezeugt. Willms erklärte seinerseits, er sei „mit inquisitorischen Fragen bestürmt“ worden, ohne auch nur die Zusammenhänge zu ahnen. Breuer erklärte, an der Geschichte sei „gedreht worden nach dem Motto: Der zuckt noch“, um sowohl ihn als auch Willms politisch hochgehen zu lassen.
Die GenossInnen haben die Affäre erst einmal zugeschüttet. Ob sie parteiintern ihre Wirkung noch zeigt, ist derzeit unklar. Erst drei von zehn Ortsvereinen haben die Delegiertenwahlen für die Unterbezirksversammlung durchgeführt, ein nennenswerter Erfolg des rechten Parteiflügels ist bislang nicht in Sicht. Gezählt wird aber erst am 14. Februar, wenn auch der letzte Ortsverein seine Vertreter für die Delegiertenversammlung gewählt hat. mad
