Kommentar: Im Sturzflug

■ Über die Angst der SPD vor der Politik

Lehrstück Verkehrspolitik: Das ist es, was die KritikerInnen der Ampel von Anfang an befürchtet hatten: Wirtschaftsliberalismus pur gegen Verkehrsreduzierung – das kann sich nur blockieren. Aber genau hingeschaut sind es gar nicht die beiden kleinen Ampelpartner, die für die Politikverstopfung sorgen. Die dickste Kohletablette in der Bremer Politik heißt zur Zeit SPD.

Lehrstück Verkehrspolitik auf sozialdemokratisch: Es ist schon jämmerlich, das Bild, das die Sozialdemokraten derzeit bieten. Seit Monaten dümpeln sie bewegungslos zwischen den Fronten, gelähmt vor Angst. Eigene Positionen sind nicht erkennbar, wohin die SPD- Verkehrspolitik trudelt, das richtet sich einzig und allein nach der Stimmung im Land. Opportunismus statt Entscheidung, den Leuten am liebsten nach dem Munde reden statt mit ihnen zu diskutieren, bloß nicht anecken – das scheinen die Grundsätze sozialdemokratischer Politik zu sein. Kurzum: Die SPD hat Angst vor der Politik.

Wie grausam das nach hinten losgehen wird. Wer jetzt nicht Klartext redet in der Öffentlichkeit, der wird verlieren. Wer jetzt nicht sagt, was er tun will, sondern sich in inhaltsleeren Spielchen ergeht, dem werden die WählerInnen in Scharen davonlaufen. Was die SPD derzeit vorlebt, das ist genau die Mischung, die zum Unbehagen an der Politik führt. Die Sozialdemokraten, das sind heute Opportunisten im Sturzflug. Jochen Grabler