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DGB wehrt sich gegen Frauen-Vorwürfe

Die Zentrale schlägt zurück: Vorwürfe „Stimmungsmache mit falschen Behauptungen“ genannt / Frauenbereich nach eigenen Angaben nicht von Kürzungen tangiert  ■ Aus Düsseldorf Walter Jakobs

Im Streit um die künftige Frauenpolitik des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat gestern die Düsseldorfer Zentrale alle Behauptungen über den Abbau von Frauenstrukturen im Rahmen der DGB-Reform als „sachlich völlig falsch“ zurückgewiesen. Der für die jüngsten Reform- und Sparbeschlüsse zuständige Bundesvorstandssekretär Günther Horzetzky sagte der taz, daß die öffentlich geäußerte Kritik im „vollkommenen Widerspruch“ zu den tatsächlichen Diskussionsabläufen und Entscheidungen der DGB-Führung stehe. So entbehrten insbesondere die Behauptungen in der Frankfurter Rundschau über einen vermeintlichen Richtlinien-Entwurf zur Frauenpolitik „jeglicher Grundlage“. Die FR hatte berichtet, daß dieser Entwurf, in dem die Beschränkung von Frauenkonferenzen und die Streichung von Stellen im Frauenbereich vorgeschlagen wird, „unter der Federführung des DGB-Vorsitzenden Heinz-Werner Meyer“ zustandegekommen sei. Dazu Horzetzky wörtlich: „Heinz-Werner Meyer kennt diesen vermeintlichen Entwurf ebensowenig wie ich. Wenn er ihn jemals zu Gesicht bekommen hätte, wäre das Ding sofort im Papierkorb gelandet, weil der DGB-Vorsitzende genau die gegenteilige Position vertritt.“

Die einzige Satzungsänderung, die dem kommenden DGB- Kongreß vorgeschlagen werde, sehe vor, die Vorsitzende der Frauenausschüsse künftig wählen zu lassen. Bisher bekleiden die hauptamtlichen Frauensekretärinnen kraft Amtes diese Position.

In der Düsseldorfer DGB- Zentrale vermutet man, daß die aktuelle Kampagne nicht zuletzt daraus gespeist wird, daß hauptamtliche Funktionärinnen bei einer Umsetzung des Demokratisierungsversuches um ihre eigene Macht fürchten. Auch die Behauptungen von Stellenkürzungen im Frauenbereich bezeichnet Horzetzky als „falsch“. Die Frauensphäre werde im Gegenteil zu allen anderen Arbeitsfeldern fast vollständig verschont. Während im gesamten DGB wegen der aktuellen Finanzkrise infolge des drastischen Mitgliederückgangs gut 10 Prozent der rund 2.500 Beschäftigten ihren Job räumen müssen, sehe die Planung im Frauenbereich „nicht die Streichung einer einzigen Stelle vor“. Allerdings gelte auch für den Frauenbereich der Vorstandsbeschluß, daß befristete Stellen „nicht verlängert werden dürfen“.

Den Aufstand der DGB- Frauen – in Hessen wird sogar die Stornierung eines Teils der Mitgliederbeiträge erwogen – erklärt sich DGB-Pressesprecher Hans- Jürgen Arlt mit „dem großen Mißtrauen“ nach der „unseligen Debatte“ um das letztjährige 1.-Mai- Motto. Damals war auf Druck der Einzelgewerkschaften die Mai-Losung „Frau geht vor“ gekippt worden. Arlt räumt ein, daß es im DGB Leute gibt, die „eigenständige Frauenstrukturen abschaffen wollen“, aber das genau sei nicht die Position des DGB-Chefs: „Und der hat sich durchgesetzt.“