■ Kommentar: Große Rote Rübe

„Bildung statt Raketen! Nein zur Rotstift-Politik!“ Kinder, waren das noch Zeiten, als die Jungs und Mädels vom MSB Spartakus uns vorplakatierten, wie das Paradies auf Erden zu erreichen sei. Einfach den Reichen und der Großindustrie in die Taschen greifen, die Staatsquote rauf, Kinderkrippen gibts genug und die Mehrwertsteuer wird abgeschafft ...

Ein Kernproblem wurde dabei geflissentlich übersehen, hatten doch die bösen Wirtschaftsliberalen und die Konservativen seine Bekämpfung polemisch für sich gepachtet: Wie gibt der Staat sein Geld aus? Wie funktioniert die Produktion öffentlicher Dienstleistung? Sind Fragen nach Effizienz und Qualität erlaubt? Nein, so behaupten viele Altlinke in GEW, SPD oder GAL heute immer noch: Im Notfall funktioniert der Staat eben als gigantische Beschäftigungsgesellschaft.

Städtische Finanzpolitik kann dieser Frage heute aber nicht mehr ausweichen. Die schlichte Antwort der Reformer lautet: Der Staat kann fürs gleiche (oder weniger) Geld mehr öffentliche Leistung, mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Wohnungen, mehr Bildung, mehr Sicherheit, mehr Mobilität und mehr Arbeitsplätze herstellen. Wichtigste Voraussetzung: Er muß sein vorsintflutliches Finanzmanagement umkrempeln und den Staatsapparat von Grund auf sanieren.

Dann, so verspricht der Verfasser, werden es die Kinder vielleicht wirklich schaffen und gemeinsam die große rote Rübe aus dem Acker ziehen, wie es uns das volkschinesische Lehrplakat in den fernen 70er Jahren lehrte: „Rüben statt Raketen“.

Florian Marten