Frieden und Gerechtigkeit statt Rüstung

Weil Regierungen in Ost und West und im Süden ihr Militär verantwortungslos aufgerüstet haben, fehlen die notwendigen Mittel für die Überwindung von Not und Elend – vor allem in den Ländern des Südens.

Die Rüstungslieferanten aus dem Norden tragen Verantwortung für Millionen Tote in der Vergangenheit und die Opfer, die heute in Kriegen und Bürgerkriegen täglich durch ihre Waffen ums Leben kommen.

Aufrüstung hat ökonomisch und ökologisch katastrophale Folgen. Und doch wird nicht selten eher Sozialabbau, als Reduzierung der Militärhaushalte betrieben. Maßgabe für deutsche Friedenspolitik muß demnach sein:

– die Mittel für Rüstungsausgaben schrittweise reduzieren und friedlichen Zwecken zuführen

– die geltenden Rüstungsexportregelungen verschärfen und auf keinen Fall aufweichen .

Das globale Überleben kann nicht durch Militär und Rüstung gesichert werden. Zivile Maßnahmen im Rahmen einer reformierten UNO und z.B. die Stärkung der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) sind notwendig.