Sanfte Töne aus USA
■ Finanzminister-Konferenz der Apec Menschenrechtsfrage ausgeklammert
Honolulu (AFP) – Zum erstenmal haben sich am vergangenen Wochenende die Finanzminister der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) versammelt. Die Konferenz von Honolulu ging am Samstag wider Erwarten erfolgreich zu Ende: Gegen den erheblichen Widerstand einiger Staaten dieser Region, die eine allzu große Dominanz der USA befürchten, sollen solche Konferenzen in Zukunft regelmäßig stattfinden.
Vor allem Malaysia hatte sich bisher strikt geweigert, Apec-Treffen zur festen Institution werden zu lassen. Wiederholt wurde darauf hingewiesen, daß die Apec nicht mit der jährlich tagenden Gruppe der sieben führenden Industriestaaten vergleichbar sei.
Aber zumindest die Atmosphäre unter den Delegationen der sehr ungleichen Staatenfamilie hat sich gelockert. US-Finanzminister Lloyd Bentsen sprach sogar von „sehr produktiven“ Beratungen. Die Versammlung der 17 Finanzminister habe in „außerordentlich angenehmer“ Stimmung stattgefunden.
Bentsen übte sich in diplomatischer Zurückhaltung. Anders als US-Außenminister Warren Christopher, der bei einem China-Besuch vergangene Woche in der Frage der Menschenrechtsverletzungen in China in die Offensive gegangen war, schlug der amerikanische Finanzminister in Honolulu versöhnliche Töne an. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den USA und China seien „sehr wichtig für die Vereinigten Staaten, für China und für ganz Asien“. Daher liege der US-Regierung vor allem daran, Peking zu den Änderungen bewegen zu können, die eine Verlängerung der Meistbegüngstigungsklausel im bilateralen Handelsaustausch ermöglichen würden. US-Präsident Bill Clinton hatte eine Verlängerung der Klausel wiederholt von deutlichen Fortschritten in der Menschenrechtsfrage abhängig gemacht.
Die Wirtschaftskraft der Apec- Staaten macht rund die Hälfte des Weltvolumens aus. Die Apec wurde im November 1989 gegründet. Mitglieder sind Australien, Brunai, China, Hongkong, Indonesien, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, die Philippinen, Singapur, Südkorea, Taiwan, Thailand und die USA. Chile soll gegen Ende des Jahres als 18. Mitgliedsstaat aufgenommen werden.
Die Konferenz von Honolulu hat beschlossen, das nächste Apec- Finanzministertreffen in Indonesien abzuhalten. Außerdem soll eine – zunächst ebenfalls nur informelle – Gesprächsrunde von Vertretern der Zentralbanken der Apec-Staaten einberufen werden.
