taz_archiv_10390911569428

Uni baut auf Pump

■ Bonn verweigert Hochschulbau-Gelder / Baubeginn trotz windiger Finanzlage

Bremer Uni in Nöten: Die Gebäude platzen aus allen Nähten, deshalb sollen vier große Neubauten in absehbarer Zeit für Entlastung sorgen, wenn da nicht die Finanzierung wäre. Die ist nämlich unversehens schwierig geworden, und Schuld hat der Bund. Die Bundesregierung steckt in der Finanzkrise und die Kürzungen haben auch vor dem Haushalt für den Hochschulausbau nicht Halt gemacht, obwohl der ausdrücklich politisch gewollt ist. Konkret: 150 Millionen Mark sollten in Bremen investiert werden, die Hälfte davon sollte üblicherweise der Bund bereitstellen, doch der hat seine Zusagen zurückgezogen.

Damit jetzt trotzdem die Bagger kommen können, haben Bund und Länder eine Vereinbarung getroffen, mit der sich die Länder auf dünnes Eis begeben: Sie können schonmal mit dem Bauen anfangen, ohne daß sie damit mögliche Bundeszuschüsse verwirken. Der Plan ist am Dienstag durch den Senat gegangen. Doch ob die Bonner Gelder dann tatsächlich kommen, das steht in den Sternen. Bis zum Jahr 2004 kann sich die Bundesregierung Zeit für ihre Entscheidung nehmen. Bremen baut bei der Uni erstmal auf Pump und in der Hoffnung, daß sich möglicherweise ein privater Investor findet.

„Das ist ein alter Streit zwischen dem Bund und den Ländern“, kommentiert Birgitt Rambalski, Sprecherin des Wissenschaftssenators Henning Scherf, die Investitionslücke. Schon lange geht der Streit, daß Bonn weniger Geld für den Hochschulbau zur Verfügung stellt, als der Wissenschaftsrat fordert. Der hatte einen Bedarf von 2,3 Milliarden Mark ermittelt, doch der Bund will im Haushalt für 1995 nur 1,6 Milliarden bereitstellen. Das war der Grund, weshalb sich die Länder aus dem „Bildungsgipfel“ mit der Bundesregierung verabschiedet haben.

Noch in diesem Jahr soll nach den neuen Vereinbarungen mit den Bauarbeiten für zwei Gebäude begonnen werden, sagt die Uni-Sprecherin Winnie Abraham. Aber die neue Verabredung, die Bagger jetzt trotzdem rollen zu lassen, verschiebt den Streit nur. Denn ob es gelingt, private Investoren für Uni-Neubauten zu finden, das ist eher ungewiß. Erst an einer einzigen Hochschule in Nordrhein-Westfalen ist ausprobiert worden, worüber die BremerInnen jetzt nachdenken: Der Neubau ist privat finanziert worden, die Hochschule zahlt Miete und kauft nach einigen Jahren das Gebäude. Effekt: Luft für den aktuellen Haushalt, bezahlt wird später. J.G.