Frauenbauftragte für irgendwas gesucht
■ Ausschreibung für Kerstein-Nachfolge läuft, künftige ZGF-Struktur aber noch umstritten
„Erwartet wird die Fähigkeit, mit (...) der Senatorin für Arbeit und Frauen zu kooperieren.“ Nicht ohne Hintersinn hat Frauensenatorin Sabine Uhl diesen Wunsch in die öffentliche Ausschreibung der Stelle einer „Landesbeauftragten für die Leitung der Bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau“ hineinformuliert, die Anfang April in Zeit, FAZ und Weser-Kurier erschienen ist. Schließlich hatte es zwischen Sabine Uhl und Ursel Kerstein, Bremens erster und am 31. Dezember in den Ruhestand verabschiedeter Frauenbeauftragter, zunächst heftiges Kompetenzgerangel und anschließend völlige Funkstille gegeben. Ähnliches droht auch der Nachfolgerin.
Denn obwohl die ersten Bewerbungen bereits eintrudeln, ist die künftige Rollenverteilung zwischen Frauensenatorin und Frauenbeauftragter noch immer nicht geklärt. Am 19. April soll der Senat abschließend darüber entscheiden, doch bis heute haben sich Sabine Uhl und die Mitglieder des parlamentarischen Frauenausschusses nicht auf eine gemeinsame Position einigen können.
„Es gibt keine neue Beschlußvorlage“, bestätigt Uhls Sprecher Jörg Henschen. Dem Senat wird damit in der nächsten Woche Uhls Antrag erneut vorliegen, den er im Februar bereits zur weiteren Klärung ausgesetzt hatte. Umstritten ist insbesondere die Frage, wieviele der 14 Stellen der Frauenzentralstelle (ZGF) in das Frauenressort verschoben werden. Während sich die Frauenpolitikerinnen der Ampel Anfang März auf die Höchstgrenze von zwei Stellen geeinigt haben, verlangt die Frauensenatorin nach wie vor mehr. Sprecher Henschen: „Das muß jetzt der Senat entscheiden.“
Nicht nur die künftige Ausstattung der ZGF ist mitten im laufenden Bewerbungsverfahren noch umstritten, auch in der Frage, wer eigentlich über die Auswahl der eingehenden Bewerberinnen entscheidet, herrscht keine Klarheit. Im Gesetz heißt es dazu lediglich: „Die Landesbeauftragte wird auf Vorschlag des Senats von der Bürgerschaft gewählt.“ Zwar wird in der Ausschreibung dazu aufgefordert, Bewerbungen an die „Senatorin für Arbeit und Frauen, Frau Sabine Uhl persönlich“ zu richten, doch Interessentinnen an dem Job haben sich auch direkt beim parlamentarischen Frauenausschuß gemeldet. In welcher Form der nun an der Vorauswahl der Bewerberinnen beteiligt wird, ist noch nicht geklärt.
Sicher ist aber, daß die mit B3 gutdotierte Funktion trotz aller Unklarheit nicht unbegehrt ist. „Hier klingelt jeden Tag das Telefon mit Anfragen von Interessentinnen, die die Senatorin nach Möglichkeit persönlich beantwortet“, sagt Ressortsprecher Henschen. Eine festgelegte Favoritin hat bisher keine der drei Ampel-Parteien im Rennen.
Zwar wissen die Grünen von zwei Bewerberinnen, eine davon mit Parteibuch, die sie unterstützen würden, und auf SPD-Seite erwägt sogar ein Mitglied des Frauenausschusses, sich selber zu bewerben, doch noch ist der Posten auch hinter den Kulissen nicht vergeben. Und die Bewerbungsfrist läuft bis zum 1. Mai.
Eine Frauenversammlung der Grünen hatte sich im Vorfeld der Stellenausschreibung dafür ausgesprochen, daß die künftige ZGF-Leiterin möglichst nicht aus dem engen Kreis der parteipolitisch gebundenen Politikerinnen Bremens stammen soll. Dies war auch als Entscheidung gegen die Kandidatur der Bremer ÖTV-Vorsitzenden Gisela Hülsbergen gemeint.
Dirk Asendorpf
