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Auch in der SPD für Frauen und Jugend wenig Platz

■ SPD-Linke einigte sich auf die Kandidaten der Landesliste / Thierse auf Platz eins, Frauen zu kurz gekommen, Rechter frühestens auf Platz acht / Streit um Statut

Bei den Sozialdemokraten, die am kommenden Wochenende auf ihrem Landesparteitag über das jugendpolitische Programm und ihre Bundestagskandidaten abstimmen wollen, tut sich auch der linke Flügel schwer mit der Jugend. Gestern verweigerten die mehr als hundert TeilnehmerInnen des sogenannten Donnerstagskreises bei der Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl dem Nachwuchs einen möglichen Sitz im Bundestag. Der 26jährige Jungsozialist Daniel Buchholz unterlag gegen Jugendsenator Thomas Krüger. Buchholz kritisierte anschließend, einerseits das „fortschrittlichste Berliner Jugendprogramm“ beschließen zu wollen, andererseits die Mitbestimmung von Jugendlichen auf den Kiez zu begrenzen.

Zu kurz gekommen sind aber auch die Kandidatinnen beim linken Donnerstagskreis, der in der SPD die Mehrheit stellt. Die Statuten schreiben vor, daß mindestens vier von zehn aussichtsreichen Plätzen der Landesliste Frauen belegen sollen. Formal entsprechen die gestrigen Verabredungen diesem Statut auch. Auf Platz eins wurde Wolfgang Thierse, stellvertretender Bundesvorsitzender und Sprecher der Ostdeutschen der Bundestagsfraktion, bestätigt, gefolgt von Sigrun Klemmer, seit 1990 im Bundestag; Kurt Neumann, Beisitzer im Landesvorstand; Renate Rennebach und Thomas Krüger. Bei Platz sechs soll der Landesparteitag Wolfgang Behrendt, umweltpolitischer Sprecher der Abgeordnetenhaus-Fraktion, oder Andreas Wehr vom Landesvorstand nominieren. Um Platz sieben wird sich unter anderem Ingrid Holzhüter, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, bewerben, bei Platz acht sollen mit Jörg-Otto Spiller (Bürgermeister Wedding) oder Andreas Knuth aus Neukölln erstmals Parteirechte zum Zuge kommen.

Für die Frauen sei das Ergebnis unbefriedigend, sagte Monika Buttgereit, stellvertretende Landesvorsitzende, gestern zur taz. Unter den ersten fünf seien mit Thierse und Krüger zwei Ostberliner und damit die Ost/West-Quote „ordentlich“. Die Frauen aber würden in ungünstigen Fällen z.B. von zehn Mandaten nur zwei bekommen. Denn in den Bundestag kommen erst die Direktkandidaten der 13 Berliner Wahlkreise und dann erst die Mitglieder der Landesliste. Von der SPD kandidieren aber nur drei Frauen direkt, und das ausgerechnet in den Kreisen mit den geringsten Erfolgsaussichten, bemängelte Buttgereit. Deshalb habe es um die Besetzung von Platz fünf eine lange und kontroverse Debatte gegeben. Da aber bei der Bundestagswahl auf den Stimmzetteln nur die ersten fünf Kandidaten erwähnt würden, so Buttgereit, habe sich der Donnerstagskreis für Krüger entschieden, da er bekannter sei als die gestrigen Gegenkandidatinnen Holzhüter und Angelika Barbe. Barbe wird im Wahlkreis Hellersdorf/ Marzahn gegen Gregor Gysi, Sprecher der PDS im Bundestag, keine Chance eingeräumt.

Weil nicht geklärt werden konnte, ob wenigstens Platz sechs einer Frau vorbehalten ist, soll diese Frage nun die Statutenkommission in Bonn prüfen. Dirk Wildt