Kehraus in Brasilien

■ Parlament entläßt korrupte Kollegen

Rio de Janeiro (taz) – Drei Monate nachdem die Parlamentarische Untersuchungskommission ihren Abschlußbericht über Korruption im Kongreß vorgelegt hatte, hat das brasilianische Parlament am Dienstag einem weiteren Abgeordneten sein Mandat entzogen.

Der Abgeordnete Fabio Raunheitti aus Rio de Janeiro wurde überführt, zwischen 1989 und 1992 rund fünfzehn Millionen Dollar öffentlicher Subventionen für Hilfsorganisationen bekommen zu haben – die allerdings nur auf dem Papier existierten.

Raunheitti gehört zu den insgesamt 18 Abgeordneten, die von der Parlamentarischen Untersuchungskommission beschuldigt werden, öffentliche Gelder veruntreut zu haben (die taz berichtete). Seine beiden Kollegen Carlos Benevides und Feres Nader wurde bereits in der vergangenen Woche des Hauses verwiesen. Drei weitere Volksvertreter, darunter der Chef der „Schattenregierung“ Joao Alves, kamen ihrer Amtsenthebung durch einen Rücktritt zuvor.

Das Reinemachen im brasilianischen Kongreß begann im Oktober vergangenen Jahres, als ein Untersuchungsausschuß eingesetzt wurde, um die Korruption im eigenen Hause zu untersuchen. Doch die Zahl der ursprünglich fünfzig angeklagten Volksvertreter, die Haushaltsgelder in die eigene Tasche umleiteten, sank nach politischen Verhandlungen und dank eines ausgeprägten Korpsgeistes der Parlamentsangehörigen auf lediglich 18 Abgeordnete.

Bekanntestes Opfer der Korruptionsbekämpfung in Brasilien ist Expräsident Fernando Collor de Mello. Collor trat im Dezember 1992 zurück, bevor ihn der Senat seines Amtes entheben konnte. Sein Geschäftsfreund Paulo César Farias, der die Finanzierung seiner erfolgreichen Wahlkampfkampagne im Jahr 1989 organisiert hatte, sitzt wegen Steuerhinterziehung hinter Gittern. Astrid Prange