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Frauenprojekt, Masten, Rowdies

■ Ein buntes Potpourri aus der Fragestunde der Bürgerschaft

Manchmal mutieren die Fragestunden in der Bürgerschaft zu richtigen Kleindebatten. Und manchmal gibt es da auch einen handfesten Krach innerhalb der Regierungskoalition zu bestaunen. Zum Beispiel gestern: Da rumpelten die Grünen mit der Frauensenatorin zusammen. Anlaß war die unsichere Situation der Frauen aus dem Wohn- und Arbeitsprojekt am Buntentorsteinweg. Die Gebäude waren besetzt, dann hatten die Frauen einen befristeten Vertrag von der Stadt bekommen, der ist schon lange ausgelaufen. Sicher ist: Das Gelände soll verkauft werden. Was denn die Frauensenatorin getan habe, den Frauen ein Alternativobjekt zu besorgen, wollte die Grüne Karoline Linnert von Sabine Uhl wissen. Und ob der Senat zu seinem Wort stehe, daß das Projekt solange nicht geräumt werde.

Sie habe den Frauen angeboten, daß die beim ehemaligen Polizeirevier in der Huchtinger Heerstraße einziehen könnten. Das wird zur Zeit als selbstverwaltetes Jugendzentrum genutzt, aber längst nicht alle Räume. Nach der gemeinsamen Besichtigung hätten die Frauen aber abgelehnt. Zu klein und insgesamt ungeeignet, fanden die Frauen. Fand Sabine Uhl überhaupt nicht: Wenn man ein bißchen umgebaut hätte, dann hätte man prima in den ehemaligen Zellen wohnen können: „Damit war die Sache für mich erledigt.“ Und daß es ein Versprechen gegeben habe, daß am Buntentorsteinweg nicht geräumt werde, das stimme schon gar nicht. Je länger die Frauensenatorin referierte, desto hartnäckiger fragte die Grüne nach, desto frostiger wurde der Ton zwischen den Koalitionärinnen. Am Ende mischten sich noch SprecherInnen aller anderen Fraktionen ein, und es wurde klar: Der Konflikt schwelt weiter, die Räumung ist wahrscheinlich.

Warum die Radio-Bremen-Sendemasten immer noch nicht nach Oberneuland verlegt seien, wollte der SPD-Abgeordnete Karl-Heinz Schreiber vom Umweltsenator wissen. Das hat schon in der Zeitung gestanden. Aber wer die Ausgleichsmaßnahmen der möglicherweise völlig unnötigen Verlegung finanziert, das ist neu. Die werden, so Ralf Fücks, aus dem Gewerbeflächenfonds des Wirtschaftspolitischen Aktionsprogramms finanziert. Und das sind Landesmittel.

Seinen ersten Bürgerschaftsauftritt als Staatsrat hatte Volker Hannemann vom Innenressort. Von der CDU kam die Frage, was der Senat gegen die RüpelInnen zu tun gedenkt, die es sich nicht abgewöhnen können, auf Fußwegen und in der Fußgängerzone Fahrrad zu fahren – besonders in der Innenstadt, besonders die Radkuriere. Hannemanns Antwort wie aus dem Handbuch für Diplomaten: Im Rahmen ihrer Möglichkeiten werde die Polizei fortan besonderes Augenmerk auf die Rowdies legen. Möglicherweise könnte das zur Intensivierung der Fußstreifen führen. Will sagen: Alles bleibt, wie es ist. J.G.