Haiti: Totalembargo?

■ Clinton denkt an Militärintervention

New York/Port-au-Prince (AFP) – Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen befaßt sich zur Zeit in New York mit einem Resolutionsentwurf, der mit einem totalen Embargo gegen Haiti die Militärmachthaber des Karibikstaats zur Abdankung zwingen will. Eine Verabschiedung der Resolution sei noch „vor Ende der Woche“ zu erwarten, sagte die US- Botschafterin bei der UNO, Madeleine Albright. Die sogenannte Gruppe der „Freunde Haitis“, Kanada, die USA, Frankreich und Venezuela, unterstütze den Resolutionsentwurf. Der Entwurf sieht ein totales Handelsembargo gegen Haiti vor, so daß nur noch die Lieferung von Medikamenten und Lebensmitteln erlaubt wäre. 15 Tage nach der Verabschiedung durch den Sicherheitsrat würde es in Kraft treten.

US-Präsident Bill Clinton erklärte am Dienstag in Washington, er schließe den Einsatz militärischer Mittel gegen den von der Armee beherrschten Karibikstaat nicht aus. Die Militärmachthaber, sagte er, hätten ihre Macht mißbraucht, und es sei Zeit für sie zu gehen. Die USA hingegen hätten ihr Bestes getan, um die Krise in Haiti beizulegen. Die Bemühungen seien jedoch nicht von Erfolg gekrönt gewesen, weshalb seine Regierung jetzt zusätzliche Sanktionen gegen die Machthaber in Haiti ergreife. Sollten auch die nichts bewirken, so schließe Washington „keine Option“ aus.

Die Mission der UNO und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zur Überwachung der Menschenrechte in Haiti verurteilte unterdessen entschieden das haitianische Militär für das Massaker an „mindestens zwölf“ unschuldigen Zivilisten durch haitianische Soldaten am 22. April in der Hafenstadt Gonaives.