■ Bonn apart: Familienstreit beigelegt
Das ist ja das Gute an einer Volkspartei. Die hat nicht nur einen Kanzlerkandidaten, sondern viele Leute, die engagiert sind. Darum, unter anderem, ist Monika Griefahn zuversichtlich, daß die ökologische Erneuerung kommt, wenn im Herbst der Wechsel glückt. Die niedersächsische Umweltministerin gehört zur vordersten Garde der sozialdemokratischen Ökos, wie auch Michael Müller, der umweltpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion. Griefahn und Müller rührten gestern – Freitag, den 13. – einträchtig die Werbetrommel für ihre Partei. Vor zwei Wochen war das Einvernehmen nicht ganz so ausgeprägt. Während Monika Griefahn, Mitglied in der Regierungsprogrammkommission, just an dem Tag, als Christoph Zöpel ausstieg, ihr Loblied auf den Programmentwurf verbreitet hatte, drängte Müller noch auf Veränderungen. Die lauschige Pressekonferenz zwischen Himmelfahrtstag und Wochenende zeigte einmal mehr, daß es in Volksparteien im Grunde nicht anders zugeht als in jeder Familie, wo man ja auch manchmal nicht mehr recht weiß, worum der Streit, der eben noch alle erhitzte, sich eigentlich gedreht hat. Ist doch klar, daß die SPD „die Umweltpolitik zur großen Querschnittaufgabe“ (Griefahn) beziehungsweise „die ökologische Modernisierung zum Leitthema“ (Müller) machen will. Sie verspricht einen „Solidarpakt Arbeit und Umwelt“ (Griefahn) beziehungsweise „ein Reformbündnis für einen neuen Fortschritt“ (Müller). So weit, so gut.
Doch die unbeachteten Pressekonferenzen am Rande des Bonner Geschehens haben den Vorteil, daß neben dem Repertoire an gefälligen Formeln gelegentlich die wirklichen Schwierigkeitsgrade angesprochen werden. Die „Jahrhundertidee“ Öko-Steuer, sagt Müller, ist in der SPD „keine Frage mehr“. Sein Problem ist eher, daß es mehr offene Fragen als Antworten darauf gibt, wie man sie denn realisiert. Eine „Anti-Umwelt- Position Scharpings“ sieht Müller nicht, wohl aber das Problem, mit welcher Orientierung die SPD mehrheitsfähig werden könne. Das würde er vielleicht anders sehen als der Kanzlerkandidat. Jedoch: Die SPD müsse beides können, gerecht umgehen mit den Einigungsfolgen und die ökologische Modernisierung ansteuern. „Wenn sie das nicht schafft, diesen Spagat, dann wird sie scheitern.“ Tissy Bruns
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