Statt-Tendenz: Selbstzerstörung
Showdown bei der Statt Partei: Vorstandsmitglieder der vor zehn Monaten gegründeten Wählervereinigung bedrohen sich gegenseitig mit wilden Verleumdungen und wüsten Spekulationen ■ Von Uli Exner
Hamburg (taz) – Zehn Monate nach ihrer Gründung durch den CDU-Dissidenten Markus Wegner droht sich die Wählervereinigung Statt Partei in einem Wust an gegenseitigen Beschimpfungen, Verleumdungen und konspirativem Geklüngel selbst aufzulösen. Vorläufiger Höhepunkt der seit Wochen tobenden Schlammschlacht zwischen dem im März gewählten Parteivorsitzenden Bernd Schünemann und einer Vorstandsmehrheit um den stellvertretenden Statt-Chef Mike Bashford sowie Parteigründer Markus Wegner: Die Kontrahenten drohten sich gestern gegenseitig mit Parteiausschluß und Amtsenthebung. Bei einer für gestern abend vorgesehenen Vorstandssitzung in Kassel wollten sechs der neun Vorstandsmitglieder Schünemann entmachten. Der reiste daraufhin erst gar nicht an und kündigte seinerseits an, jeden Teilnehmer an der Kasseler Sitzung vorläufig aus der Partei auszuschließen.
Offizielle Begründung Schünemanns: Die Vorstandsmehrheit hätte der Statt Partei schweren Schaden zugefügt, indem sie die Gründung von Landesverbänden in NRW, dem Saarland und Brandenburg torpediert hätte. Markus Wegner und der mit ihm verbündete Bashford wollten „die Statt Partei zerstören“, konspirierten zu diesem Zweck auch mit den „Republikanern“.
Indiz für Schünemanns Behauptung: Aus dem Parlamentsbüro der bisher auf strikte Distanz zu den Reps bedachten Hamburger Statt Partei war Anfang Mai ein Vorstandsprotokoll an das saarländische Büro der Schönhuber- Riege gefaxt worden.
Ein Mißverständnis, wie Wegner gestern mitteilen ließ. Ein Mitarbeiter der „Republikaner“ habe sich am Telefon als Mitarbeiter der Landeswahlleitung in Saarbrücken ausgegeben, ein Fraktionsangestellter habe das Protokoll daraufhin im guten Glauben gefaxt.
Die Vorwürfe Schünemanns wirken ein wenig wie eine späte Retourkutsche. Auch Wegner und Bashford hatten in der vergangenen Woche die „Republikaner“ bemüht, um ihre Forderung nach Absetzung Schünemanns zu begründen. Der Vorsitzende habe „Warnungen hinsichtlich rechtsradikaler Unterwanderungen mißachtet“. Der Parteichef führe die Partei darüber hinaus undemokratisch, verstoße mit eigenmächtigen Entschlüssen gegen Satzung und Selbstverständnis der Partei und habe seine „wichtigste Aufgabe der Integration und der Sicherung der Handlungsfähigkeit des Vorstandes sträflich mißachtet“.
Die Hintergründe der aktiven Selbstzerstörung der im Hamburger Senat vertretenen Wählervereinigung können sich die Beteiligten selbst auch nicht so recht erklären: Befragt, warum denn ausgerechnet Wegner ein Interesse am schnellen Ende seines Polit-Kindes haben könne, muß Schünemann passen: Das könne er sich auch nicht erklären. Dann spekuliert er düster: „Dahinter kann Wegner nicht allein stecken.“
Schünemann-Kontrahent Bashford wirbt derweil für die Polit- Thriller-Version der Statt-Querelen. Hinter Schünemann und Co. könne sich, so spekuliert der ansonsten eher besonnen agierende Parteivize, nur die CSU verbergen. Schließlich habe die Union ein Interesse an einem schnellen Scheitern der Statt Partei. Bashfords einziges Indiz: Schünemann wohnt in München.
