Waffenhandel lohnt sich
■ Türkei und Griechenland aufgerüstet
Genf (taz) – Bei der Aufrüstung der Türkei und Griechenlands haben Deutschland und die USA 1993 eine neue Rekordmarke gesetzt. Trotz des traditionellen Konflikts zwischen den beiden Nato- Staaten lieferten Bonn und Washington im Vorjahr gemeinsam 1.017 Kampfpanzer an die Türkei. Das sind nur acht weniger als der gesamte derzeitige Kampfpanzerbestand der Streitkräfte Großbritanniens.
Griechenland erhielt im Verlauf des vergangenen Jahres 725 Kampfpanzer aus Deutschland und den USA – so viele, wie die niederländische Armee derzeit besitzt. Diese Rüstungsexportzahlen gehen aus den Daten hervor, die Bonn und Washington an die UNO übermittelten für die Erstellung des UNO-Rüstungsexportregisters 1993. Mit zusammen 1.742 Kampfpanzern lagen die deutschen und US-amerikanischen Exporte in die Region damit noch einmal um 60 Prozent über der Rekordmarke des Jahres 1992. Damals gingen zusammen 1.180 Kampfpanzer an die Türkei und Griechenland. Offiziell belieferten Deutschland und die USA Griechenland und die Türkei im Zeitraum von nur zwei Jahren mit 2.922 Kampfpanzern, 1.084 gepanzerten Kampffahrzeugen, 303 großkalibrigen Artilleriesystemen, 113 Kampfflugzeugen, 28 Angriffshubschraubern, 14 Kriegsschiffen sowie 2.060 Raketen bzw. Raketenstartgeräten. Ein Großteil der US-Lieferungen erfolgte aus amerikanischen Waffenbeständen auf deutschem Boden.
Mit den Waffenlieferungen nutzen Bonn und Washington eine im Wiener KSZE-Abkommen von 1991 bewußt gelassene Lücke. Der KSZE-Vertrag sieht die drastische Verringerung konventioneller Waffenbestände (Panzer, Artillerie, Infanteriefahrzeuge, Kampfflugzeuge und -hubschrauber) in Europa zwischen Atlantik und Ural vor. Die Waffensysteme müssen aber nicht an ihren Stationierungsorten verschrottet werden, sondern können innerhalb des Vertragsgebietes verschoben werden. Für die Randzonen des Nato- Bündnisses wurden deshalb weit höhere Obergrenzen festgelegt als für das auf der Nahtstelle zwischen Ost und West gelegene Deutschland. Andreas Zumach
