Rühe wagt sich vor
■ Nato-Minister beraten über Rußland
Brüssel (AP) – Die Nato will ihre Beziehungen mit Rußland ausbauen, streitet aber darüber, auf welche Weise dies geschehen soll. Das wurde gestern auf dem traditionellen Brüsseler Frühjahrstreffen der Nato-Verteidigungsminister deutlich, wenige Stunden vor dem Besuch des russischen Verteidigungsministers Pawel Gratschow. Von Gratschow erwartete das Bündnis eine Darlegung der neuen russischen Militärdoktrin und der Moskauer Vorstellungen über die künftige Zusammenarbeit mit der Allianz.
Während mehrere Nato-Minister in Brüssel davor warnten, die geplante Zusammenarbeit mit Moskau offiziell als „Sonderpartnerschaft“ zu bezeichnen, sagte Verteidigungsminister Volker Rühe, es sei „falsch, sich in formellen Fragen schon jetzt abschließend“ festzulegen. „Rußland muß als Großmacht und als Partner behandelt werden und dies auch so wahrnehmen“, sagte er seinen Kollegen nach Angaben aus Konferenzkreisen. Dabei solle man „sich nicht an Adjektiven aufhängen“, erklärte er vor Journalisten. Anders als mehrere seiner Kollegen zeigte sich Rühe auch offen für den russischen Wunsch, Vereinbarungen über die künftige Zusammenarbeit in einem verbindlichen Sonderprotokoll festzuhalten. Dieses könne etwa die atomaren Beziehungen und die Nichtverbreitung von Atomwaffen umfassen, die bisher in den Aufgabenbereich der bilateralen russisch-amerikanischen Kooperation fielen. Nato- Diplomaten zufolge wird dies vor allem von den USA und Großbritannien abgelehnt.
Einigkeit zeigten die 15 in Brüssel anwesenden Minister – Frankreich ist in die Nato militärisch nicht voll integriert – in dem Ziel, Rußland sobald wie möglich in das Kooperationsprogramm „Partnerschaft für den Frieden“ einzubeziehen. Dies sei eine Bedingung für den weiteren Ausbau der Beziehungen mit Moskau.
