■ Reps dürfen doch auf die Stimmzettel in Sachsen-Anhalt
: Wählbar, aber nicht wählbar
Nun dürfen sie doch um die Stimmen bei der Landtagswahl von Sachsen-Anhalt mitbuhlen, die „Republikaner“ um ihren Landeschef und Spitzenkandidaten Rudolf Karl Krause. Mit der Rücknahme seines eigenen Beschlusses hat der Wahlausschuß dem skandalgeschüttelten Land Sachsen-Anhalt zumindest eines erspart: Hamburger Verhältnisse, verkörpert durch eine politische Kopie von Markus Wegner, dem CDU-Dissidenten und Statt-Partei-Gründer.
Der hat seinem Polithäuflein zu bundesweiter Aufmerksamkeit verholfen, indem er, noch als CDU-Mitglied, die Wahl zur Hamburger Bürgerschaft vor dem Bundesverfassungsgericht anfocht und ihre Wiederholung erzwang. Hätte er die Union heimlich, still und leise verlassen, seine Partei säße nicht am Kabinettstisch, sondern am Stammtisch von Wegners Eckkneipe. Ein Ergebnis nicht der Politik-, sondern der Parteienverdrossenheit in der Bevölkerung. Wer gegen die Arroganz der etablierten Parteien angeht und dabei auch noch erfolgreich ist, braucht kein politisches Programm. Es reicht, daß er's „denen da oben“ mal so richtig gezeigt hat.
Nach diesem Rezept wollte auch Rudolf Karl Krause verfahren. Er sah nicht sonderlich enttäuscht aus, als der Landeswahlausschuß seine Reps zunächst nicht zur Landtagswahl zulassen wollte. Krause wußte nur zu genau, daß die erste Entscheidung des Gremiums einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standgehalten hätte. Den „Republikanern“ wäre eine Publicity sicher gewesen, wie sie sie mit einem normalen Wahlkampf niemals hätten erreichen können. Nicht zu reden von der Sympathiewelle, die sie im Superwahljahr womöglich in manches deutsche Parlament gespült hätte, in das sie im Normalfall nicht eingezogen wären. Rudolf Karl Krause hätte sich gefallen in der Rolle eines Polit-Robin-Hood, der sich erfolgreich mit der Oligarchie der etablierten Parteien angelegt hat.
Mit einer knappen Einstimmenmehrheit hat der Wahlausschuß von Sachsen-Anhalt jetzt doch noch den „Wegner-Effekt“ vereitelt, und die Reps bleiben auf ihren kümmerlichen Wahlprognosen sitzen. Sie sind zur Wahl zugelassen, wählbar sind sie deshalb aber noch lange nicht. Eberhard Löblich
