Kommentar: Abgebügelt

■ Tiefer Frust der Politik vor Ort

Hucky Heck hat mit seinem überraschenden Rücktritt einen Funken ins Viertel getragen, der auch die politische Basis anderer Stadtteile schon länger zum Zündeln bringt. Alle Beiräte kennen den Frust, der entsteht, wenn man seine Freizeit Sitzung für Sitzung damit zubringt, nach konkreten Lösungen für konkrete Probleme vor Ort zu suchen, und am Ende dann zusehen muß, wie die mühsam gefundenen Kompromißlösungen in der Verwaltung steckenbleiben oder von Senat und Bürgerschaft einfach abgebügelt werden. Die „Politik der leeren Stühle“ von SPD und Grünen im Beirat Mitte ist nur der offene Ausdruck eines Gefühls von Machtlosigkeit, die jeder Stadtteilpolitiker zur Genüge kennt.

Natürlich hatten Beiräte auch früher kaum etwas zu sagen. Aber mit der 1991 erstmals praktizierten Direktwahl fällt es den Beiräten noch schwerer, das einfach hinzunehmen. Und im gleichen Maß, wie dadurch das Selbstbewußtsein vor Ort gewachsen ist, hat in Senat und Bürgerschaft die Bereitschaft abgenommen, sich mit den lästigen Vorschlägen von der Basis überhaupt noch zu befassen. Viel zu sehr sind die Ampel-Gremien damit beschäftigt, die Konflikte auszutragen, die sich die drei Parteien intern und gegenseitig machen, als daß sie noch ein Ohr für Probleme hätten, die sie sich nicht selbst produziert haben. Ein Fehler, der sich noch rächen wird.

Dirk Asendorpf