Kommentar: Kita-Kapper
■ FDP wählt Anlaß für die Ampel-Krise
Es gibt sicherlich gute Anlässe, die Bremer Ampel-Koalition zum Platzen zu bringen. Den denkbar schlechtesten scheint sich nun allerdings die FDP dafür gesucht zu haben. Die ausreichenden Versorgung mit Kindergartenplätzen ist ein Thema, bei dem selbst das von der FDP umworbene Klientel der „Besserverdienenden“ wenig Gefallen an einem harten Sparkurs des Staates finden dürfte. FDP-Fraktionschef Heinrich Welke mag das geahnt haben, als er am Montag abend nach langem Hin und Her im Koalitionsausschuß schließlich doch sein Ja-Wort zum Kita-Beschluß gegeben hatte.
Umso größer die Überraschung, als Wirtschaftssenator Jäger am nächsten Morgen im Senat „Kommando zurück“ verordnete. Politisch ist der Einspruch der FDP sowieso unverständlich. Schließlich waren es nicht zuletzt die FDP-Abgeordneten in Bonn, die die Verknüpfung der neuen Abtreibungsregelung mit dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz gewollt haben. Und auch in der Bremer Koalitionsvereinbarung hat die FDP die Ausweitung des Kita-Angebots auf eine 90prozentige Versorgung unterschrieben.
Die Ampel-Koalition rechtzeitig zu verlassen, könnte für die FDP durchaus nützlich sein. Aber wer als Kita-Kapper in die nächste Bürgerschaftswahl ziehen will, könnte schnell erleben, daß es unter dem 4,6-Prozent-Ergebnis bei der Europawahl auch noch eines mit der drei vor dem Komma gibt. Dirk Asendorpf
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