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Konkurrenz belebt die Phantasie

■ ÖPNV-Gesetzentwurf von Bündnis 90/Grüne vorgestellt

Die Bürgerschaftsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine Gesetzesvorlage für ein ÖPNV-Gesetz ausgearbeitet, die sie am Dienstag auf einer Podiumsdiskussion vorgestellt hat. Der Inhalt: Die bremischen Verkehrsanbieter sollen enger als bisher mit den niedersächsischen Verkehrsunternehmen kooperieren. Der Hauptgrund dafür ist die Angst vor auswärtiger Konkurrenz: Denn die Bahnreform macht die Länder ab 1996 zu den Herren der Schienen im Nahverkehr. Dann sind private Firmen für den Personentransport zugelassen. BSAG und VBN müßten dann um ihre Monopolstellung fürchten, wenn auswärtige Betreiber auf Bremer Wegen Transporte anbieten dürfen. Die bislang noch nebulösen WettbewerberInnen vor den Toren der Hansestadt sollen durch einen „einheitlichen ÖPNV von Bahn, Straßenbahn und anderen Verkehrsträgern“ auch dort bleiben.

Zusammen mit den verschiedenen Personentransportunternehmern in Bremen und Nordwest-Niedersachsen soll ein Verbundnetz in deren Einzugsgebiet entstehen. Zwischen 5.30 und 19.30 sollen auf interessanten Strecken Busse und Bahnen alle zehn Minuten fahren, Kinderwagen- und FahrradfahrerInnen durch mehr Platz und niedrigere Schwellen gelockt werden. Durch den Verbund soll endlich ein Fahrplan und ein großes Netz entstehen, Preise und Verbindungen über Ländergrenzen hinweg aufeinander abgestimmt werden.

Bremen kann dabei von Frankfurt lernen. Nachdem immer mehr Kunden an die Autofahrerlobby verlorengingen, hatte die Frankfurter Stadtverwaltung seit 1992 den ÖPNV neu strukturiert. Von 100.000 täglichen Pendlern zwischen Gießen und Frankfurt fuhren gerademal 5.000 mit dem Zug. „Wir wollten durch attraktivere Angebote dieses Marktpotential abschöpfen“, sagt Uwe Stindt vom Rhein-Main-Verbund. In der „neuen schlanken Organisation“ haben sich alle im Großraum Frankfurt fahrenden Unternehmen von der DB bis zu privaten Busunternehmen zusammengeschlossen.

Dieter Mützelburg sieht die Reform des ÖPNV wirtschaftfs- und sozialpolitsch als äußerst wichtig an. Arbeitsplätze und Kultureinrichtungen müßten für alle gleichermaßen erreichbar sein, was „schließlich auch eine Standortfrage sei“. Die Kosten ließen sich durch eine schlanke Organisation und und modernes Management auffangen. Denn wenn sich die Monopolisten nicht ändern, klopft ab 1996 die Konkurrenz an.

fok