Schläge für „schwules Schwein“?

■ Bundesgrenzschutz weist schwere Vorwürfe zurück

Berlin/Stuttgart (taz) – Der Bundesgrenzschutz hat gestern Anschuldigungen über gewaltsame Übergriffe von BGS-Beamten auf dem Stuttgarter Hauptbahnhof zurückgewiesen. Dabei geht es um willkürliche Festnahmen und Mißhandlungen seit dem Sommer 1993. Unter anderem soll ein 32jähriger Mann aus Berlin von Beamten mit Magenschlägen malträtiert und als „schwules Schwein“ beschimpft worden sein. Ein 56jähriger Mann berichtete von minutenlangen Schlägen und Tritten in einer BGS-Zelle und Beschimpfungen wie „fettes Schwein“ und „Scheißhaufen“. Ein weiterer Mann soll mit dem Kopf gegen eine Wand in der Wache geschlagen worden sein, bis er blutete. Die in Radio- und Fernsehsendungen des Westdeutschen Rundfunks (WDR) und Süddeutschen Rundfunks (SDR) verbreiteten Vorwürfe von Journalisten wurden vom Grenzschutzkommando Süd als „Verdrehungen, Halbwahrheiten, diffuse Verdächtigungen und falsche Aussagen“ bezeichnet.

Die „einseitige Darstellung“ von „Betroffenen“ und „Zeugen“ sei übernommen worden, schreibt der BGS mit vielen Anführungszeichen. Gleichzeitig räumte der Grenzschutz jedoch ein, daß vor Ausstrahlung der Sendungen eine Stellungnahme des BGS nicht möglich gewesen sei.

Zu dem Fall eines Mannes, der ein Foto seiner Verletzungen (Blutergüsse an den Beinen, Ellenbogenverletzung) in einer der Sendungen vorzeigte, heißt es in der BGS-Stellungnahme, daß dieser „in Wirklichkeit zunächst selbst gezielt auf eine Beamtin mit Fäusten und Ellenbogen einschlug“.

Wie die Frankfurter Rundschau am Montag berichtete, soll es auch in den vergangenen Jahren bereits Beschwerden über Prügelszenen auf der Polizeiwache im Stuttgarter Hauptbahnhof gegeben haben. Außerdem, so das Blatt, habe die Staatsanwaltschaft nach den Berichten bereits eingestellte Ermittlungsverfahren wieder aufgenommen.