Ende und Enttäuschung für Kirchenasyl

■ Soki mit Abschiebung einverstanden/ Behörde: Unter anderem Namen in Berlin Asyl beantragt

Das Kirchenasyl der evangelischen Immanuelgemeinde für die zairische Familie Soki ist beendet. Longo Soki und seine drei Kinder werden in der nächsten Woche in ihre Heimat abgeschoben, bis zu diesem Termin bleibt der Flüchtling in Haft. Soki hatte beim gestrigen Haftprüfungstermin vor dem Amtsgericht erklärt, er sei mit seiner Abschiebung einverstanden.

Sokis Position war aussichtslos geworden, nachdem das Ausländeramt bei der Anhörung Beweise vorgelegt hatte, daß Soki unter einer anderen Identität vor drei Jahren in Berlin Asyl beantragt hatte und gegen ihn Strafverfahren liefen.

Nach Rücksprache mit seinem Anwalt erklärte Soki dem Gericht, er wolle zu den Vorwürfen nicht aussagen, werde aber die Abschiebung akzeptieren. Die Polizei hatte nach seiner Verhaftung per INPOL-Anfrage festgestellt, daß Soki unter dem Namen „Vasco“ bereits im Februar 1991 in Berlin einen Asylantrag gestellt hatte. Er hatte sich damals als Angolaner ausgegeben. Dort hat die Staatsanwaltschaft gegen ihn Anklage wegen Diebstahls erhoben, außerdem waren bei ihm angolanische Blanko-Ausweise gefunden worden.

Nach der Ablehnung seines Gesuchs in Berlin hatte Soki unter Angabe von Zaire als Heimatland einen erneuten Asylantrag im Juni 1992 in Bremen gestellt. Nach der Ablehnung seines Antrags auch durch die Bremer Behörden war Soki mit seinen drei Kindern bei der Immanuel-Gemeinde in Walle im Kirchenasyl untergekommen.

Logon Soki war am Donnerstag von der Polizei auf offener Straße in Walle verhaftet worden. Bei ihm fand die Polizei laut Angaben der Innenbehörde zwei Gramm Marihuana und 680 US-Dollar „ungeklärter Herkunft“. Gegen Soki habe ein Haftbefehl des Amtsgerichts Bremen vorgelegen, und dieser Vorführung auf Verlangen des Richters habe die Polizei Folge leisten müssen, erklärte Innensenator Friedrich van Nispen gestern: „Dies ist ein im Rechtsstaat korrektes Verfahren. Ansonsten hätte der Senator für Inneres eine Rechtsbeugung zu verantworten gehabt.“

Van Nispen betonte, er habe seine Zusage eingehalten, die Sokis nicht mit Gewalt aus dem Kirchenasyl zu holen. „Ich habe immer klargemacht, daß ich keinen Konflikt zwischen dem Staat und der Kirche in Bremen möchte“, sagte der Innensenator. Er sehe sich durch den Fall Soki in der Linie bestätigt, AsylbewerberInnen auf Mehrfachidentitäten zu prüfen. „Wie die Leute, die Herrn Soki beschützt haben, damit umgehen, das ist deren Problem.“

In der Tat: Als „Schlag ins Kontor“ bezeichnete Friedrich Scherrer, Pastor der Immanuel-Gemeinde und Mitorganisator des Kirchenasyls für Logon Soki, die Entwicklung des Falles. In einer Erklärung der Pastoren aus den Gemeinden Immanuel und St.Stephani hieß es: „Wir müssen erkennen, daß Herr Soki uns nicht die Wahrheit gesagt hat. Wir können aber nur dann helfen, wenn wir wahrheitsgemäß informiert werden. Es ist schwer, zu erkennen, daß das Engagement vieler Menschen aufgrund der Fehlinformation ins Leere läuft.“

Trotz der Enttäuschung wollen die Gemeinden die Sokis beim Abflug zum Flughafen begleiten. Grundsätzlich sind die Gemeinden aber weiterhin zur Gewährung von Kirchenasyl bereit: „Wir dürfen deswegen nicht aufhören, uns für Menschen in Notlagen zu engagieren“, hieß es. bpo