■ Die EU, Umweltminister Töpfer und die Energiesteuer
: Der mit der Betonwand tanzt
Was treibt einen erwachsenen Menschen dazu, immer wieder gegen eine Wand zu laufen, obwohl er weiß, daß die aus Beton ist? Bundesumweltminister Töpfer hat gestern den x-ten Anlauf unternommen, eine europaweite Energiesteuer einzuführen. Er wird wie bisher abprallen. Das Skurrile dabei ist, daß er diesmal einen leicht veränderten Anlauf genommen hat. Als ob die Wand dann weniger aus Beton wäre.
Eine Mehrheit der EU-Regierungen will schlicht und einfach die Energie nicht zugunsten der Umwelt verteuern. Allerdings muß man inzwischen fragen, wer die Energiesteuer denn überhaupt will. Vielleicht Töpfer persönlich, aber nur wenn er ganz persönlich ist. Als Umweltminister will er sie offensichtlich nicht. Denn das schöne Argument, daß die Umwelt an den Grenzen nicht haltmache und Umweltschutz deshalb nur noch europaweit einen Sinn habe, wird hier ziemlich schamlos mißbraucht.
Natürlich wäre es besser, wenn alle EU-Länder weniger Energie verbrauchen und weniger Dreck in die Luft blasen würden. Aber es wäre schon ein riesiger Fortschritt, wenn die größten Energieverbraucher und Dreckschleudern sich ein bißchen drosseln und nicht immer auf die anderen zeigen würden. Die stärker industrialisierten Länder, zu denen Deutschland eindeutig zählt, verheizen die meiste Energie, sie könnten auch am meisten einsparen. Niemand hindert Töpfer und die Bundesregierung daran, in Deutschland eine vernünftige Ökosteuer einzuführen, mit der die Umweltbelastung teurer und die Arbeitskosten billiger würden. Das würde der Umwelt und Europa mehr nützen als Töpfers nutzlose Anläufe in Brüssel.
Was also treibt einen erwachsenen Menschen immer wieder dazu, gegen eine Wand zu laufen, obwohl er einfach die Tür nehmen könnte? Die einzig halbwegs vernünftige Erklärung für ein derart seltsames Verhalten ist, daß der Wähler den Eindruck gewinnen soll, wie selbstlos sich doch dieser Minister bemüht. Denn daß es nicht nur für die Umwelt, sondern auch mit Blick auf die Arbeitslosigkeit sinnvoll wäre, die Energie teurer zu machen, scheint inzwischen Common sense auch bei vielen Wählern zu sein. Deshalb muß der Umweltminister zumindest so tun, als ob er alles versuchte.
Aber Töpfer ist Umweltminister einer konservativen Regierung, deren wichtige Wirtschaftsklientel Veränderungen nicht schätzt. In diesem Punkt ist der liberale Blinddarm der Koalition übrigens der konservativere Teil der Regierung. Selbst wenn Töpfer wollte, dürfte er nicht. Solange diese Regierung an der Macht ist, wird es zu den Aufgaben eines deutschen Umweltministers gehören, in der Europäischen Union mit immer neuen Anläufen freiwillig gegen die Wand zu rennen. Und zu hoffen, daß er dabei eine gute Figur macht. Alois Berger
