Arme SPD: Keiner hat sie mehr lieb
■ Abgrenzung von den Sozialdemokraten als neues demokratisches Planspiel Von Uli Exner
Kommt noch dicker für die Hamburger SPD. Zwei Tage nach dem miserablen Bundestagswahlergebnis und einen Tag nach dem Anti-SPD-Bündnis-Vorstoß von Oppositionschef Ole von Beust (CDU) in der taz machen jetzt auch die beiden kleinen bürgerlichen Parteien gegen die Sozialdemokraten mobil.
Der stellvertretende Vorsitzende der Statt Partei, Carl-Edgar Jarchow, kündigte gestern in einem Gespräch mit der taz eine schärfere Abgrenzung der Wählervereinigung gegenüber der SPD an. Hamburgs graue FDP-Eminenz, Robert Vogel, möchte möglichst frühzeitig die Chancen einer „Regenbogen-Koalition“ von CDU, FDP und Grünen abklopfen. Deren erstes Ziel müsse es sein, „die SPD aus der Macht zu drängen.“
Die scharfen Töne aus der unteren Polit-Etage kommen nicht von ungefähr. Sowohl FDP als auch Statt Partei müssen nach den jüngsten Wahlergebnissen fürchten, bei den Bürgerschaftswahlen 1997 nicht mehr ins Parlament zu kommen.
Die FDP nicht nur, weil sie in Hamburg im Gegensatz zum Bund als Steigbügelhalter nicht benötigt wird. Die Statt Partei nicht nur, weil ihr bei der nächsten Wahl weder Wegners Rebellen-Bonus noch der Reiz des Neuen zu Prozenten verhelfen werden. Beide Gruppierungen müssen auch fürchten, in ihren Wohlstandshochburgen am Stadtrand WählerInnen an die GAL zu verlieren. Und deren Höhenflug basiert in Hamburg vor allem auf der – allen rotgrünen Gelüsten zum Trotz – deutlich zur Schau getragenen Distanz gegenüber der SPD.
Ein Rezept, das die anderen Parteien nun eilends zu übernehmen versuchen. Für Statt-Vize Jarchow jedenfalls ist klar, daß für die graue Bürgerschaftsriege „das eine Jahr Schonfrist“ um ist. Es gehe nicht länger an, so Jarchow zur taz, daß die Statt Partei die SPD-Politik im Wesentlichen abnicke. Graue Profilierung ist angesagt und zwar möglichst schnell. Das kommende Jahr, meint Jarchow, werde für die Wählervereinigung das entscheidende sein.
Auch Robert Vogel hat es eilig. In der kommenden Woche, so der FDP-Präside, werde er seinem Hamburger Parteivorstand vorschlagen, in Sondierungsgespräche mit der GAL und der CDU einzutreten. Ziel dieser Kennenlernrunde müsse es sein, möglichst frühzeitig auszukundschaften, ob ein schwarzgrüngelbes Bündnis neben der zusammenschweißenden SPD-Allergie bis 1997 auch inhaltliche Gemeinsamkeiten finden könnte. Ein Prozeß, der in der Tat überaus mühselig und langwierig, vielleicht auch chancenlos sein dürfte.
Martin Schmidt, allzu großer Berührungsängste unverdächtiger GALier, faßt den Ausgangspunkt schwarzgrüner Koalitionsplanspiele so zusammen:
1. CDU und GAL eint, „der SPD von Herzen das Gefühl der Opposition zu wünschen. Deren Umgang mit Macht und Geld sei geradezu „unanständig“.
2. „Eine Koalition zwischen GAL und CDU ist nicht möglich.“
3. „Warten wir's ab“.
