Kommentar: Programmierter Frust

■ Die Beirats-Politik hat sich festgefahren

Das letzte Wort hat der Mann doch sowieso. Daß Friedrich van Nispen gegenüber der ehrenamtlichen Arbeit von einigen hundert Bremer BeirätInnen seine Macht aber auch noch mit hochnäsiger Arroganz vorträgt, zeigt, daß der Innensenator das feine Verhältnis von Politik und Pädagogik nicht beherrscht. Am Ende schadet er sich damit selber, denn der Frust an der Basis ist parteienübergreifend und schlägt irgendwann auch in der FDP gegen ihn zurück.

Dabei ist van Nispens Position in der Sache gar nicht so abwegig. Eine Stadt, über deren Geschick in 22 Kleinstparlamentchen entschieden wird, macht sich am Ende unregierbar. Und daß gute Ideen in der bestehenden Verwaltung immer wieder untergehen, heißt noch lange nicht, daß es ihnen bei der Verteilung der Zuständigkeiten auf 17 schwachbrüstige Ortsämter besser erginge.

Verfahren ist die ganze Sache vor allem deshalb, weil mit der Direktwahl, dem neuen Beirätegesetz und dem Staatsgerichtshof-Urteil bei den FreizeitpolitikerInnen in den Stadtteilen Erwartungen geweckt worden sind, die Bürgerschaft und Senat schon aus eigenem Machtbewußtsein nie erfüllen werden. Und trotzdem muß Beiratspolitik keineswegs machtlos bleiben. Durchsetzen kann sie sich bloß nicht mit der Brechstange des Gesetzes, sondern mit dem öffentlichkeitswirksam eingesetzten Charme des besseren Arguments. Dirk Asendorpf