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Atomkraftwerk Obrigheim vor dem Aus?

■ Öko-Institut kritisiert fehlende Sicherheitsnachweise / Minister prüft Schließung

Stuttgart (dpa/taz) — Das AKW Obrigheim wird möglicherweise vorübergehend oder auf Dauer stillgelegt. Laut einem Gutachten des Öko-Instituts fehlen Nachweise, daß das älteste deutsche Atomkraftwerk die Sicherheitsauflagen der Behörden erfüllt. Der baden-württembergische Umweltminister Harald Schäfer (SPD), der das Gutachten in Auftrag gegeben hatte, erwägt nun eine Stillegung von Obrigheim.

Unter anderem stellt das Öko- Institut fest, daß die Betreiber ungenaue Angaben über Schweißnähte des Reaktors geliefert hätten. Außerdem seien bestimmte Ereignisse, wie etwa eine Notkühlung, nicht korrekt berechnet worden. Der geforderte Nachweis, daß das AKW die Auflagen der Behörden einhält, sei also „nicht erbracht“, so das Gutachten.

Umweltminister Schäfer erklärte in einem Interview mit der Südwest Presse, eventuell werde das AKW nun stillgelegt: „Das Atomgesetz sieht eine solche Maßnahme vor. Über Zeiträume möchte ich nicht spekulieren.“ Was tatsächlich geschieht, hängt davon ab, ob die Betreiber die fehlenden Sicherheitsnachweise nachliefern können. Laut Öko-Institut dürfte das nicht ganz einfach sein: Die fehlenden Informationen reichen von „leicht zu schließenden Dokumentationslücken bis zu kompletten Neuberechnungen“.

Die Grünen im baden-württembergischen Landtag forderten Schäfer auf, den „Schrottreaktor“ sofort zu schließen. Sie sehen sich in ihrer jahrelangen Kritik an der Sicherheitstechnik des Atomkraftwerks eindrucksvoll bestätigt.

Obrigheim, seit 1968 in Betrieb, wurde bereits 1990 unter der Regierung Lothar Späth zeitweise abgeschaltet. Damals hatte der Verwaltungsgerichtshof Mannheim moniert, daß die Dauerbetriebsgenehmigung fehle. Erst als das Bundesverwaltungsgericht dieses Urteil in der nächsten Instanz aufhob, durfte Obrigheim weiterarbeiten. 1992 hatte Umweltminister Schäfer die Dauerbetriebsgenehmigung erteilt, die jetzt vom Öko- Institut begutachtet und in Frage gestellt wurde. fex